Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karlheinz T. • 12.03.2008
Antwort von Holger Ortel SPD • 17.03.2008 (...) Ich weiß auch, wie die Energie- und Wasserkosten vielen über den Kopf wachsen. Ich habe auch mitbekommen (auch ich kaufe bei ALDI ein), wie sehr sich Lebensmittel in den vergangenen Monaten verteuert haben. Leider habe ich als Politiker auf die wenigsten dieser Entwicklungen Einfluss. (...)
Frage von Rosa O. • 12.03.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 14.03.2008 (...) Wir werden uns nicht nur im Wahlkampf, sondern regelmäßig dem Thema der Rente zuwenden. Ihre Rente ist offensichtlich zu niedrig. Bitte versuchen Sie, eine Differenz über die Grundsicherung zu erhalten. (...)
Frage von Niels R. • 12.03.2008
Antwort von Petra Pau Die Linke • 14.03.2008 (...) Aber Sie wissen es selbst: Es gehört für viele in der Graffiti-Szene einfach dazu, genau dort zu sprayen, wo es verboten ist, weil es deshalb als dissident wirkt. Das gehört für sie zur Philosophie und deshalb sind für diese Sprayer legale Angebote häufig schlicht abwegig. (...)
Frage von Hans-Jörg H. • 12.03.2008
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 14.03.2008 (...) Die Frage, ob die Heimkehrernetschädigung vererbbar ist, wird im Gesetzestext nicht wörtlich beantwortet. Im Gesetz wird als Antragsberechtigter der „Heimkehrer“ genannt. (...)
Frage von Marianne W. • 12.03.2008
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 26.03.2008 (...) Die Bundesregierung leistet sich eine völlig überbürokratisierte Bundesagentur für Arbeit statt auf die Kompetenz kommunaler Job-Vermittler zu setzen. Und anstatt – wie von der FDP gefordert – alle Sozialleistungen einfach und unbürokratisch in einer zusammenzufassen, dem Bürgergeld, müssen die Empfänger von Sozialleistungen von Behörde zu Behörde eilen und unnötige bürokratische Gängelung ertragen. (...)
Frage von Ralph A. • 11.03.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 12.03.2008 (...) 20 Mitgliedsländer der EU haben einen gesetzlichen flächendeckenden Mindestlohn. 6 Länder der EU haben einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von über 8,00 € brutto. Dazu gehören Großbritannien und Frankreich. (...)