Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.04.2008

(...) Die Beamten werden immer wieder privilegiert, die SteuerzahlerInnen tragen die Kosten. Das ist schon deshalb absurd, weil derzeit noch sehr unklar ist, wie aus öffentlichen Mitteln die zukünftigen Beamtenpensionen in zehn bis zwanzig Jahren noch zu finanzieren sind. - Leider ist über die Verfassung da s Problem nicht zu lösen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 10.04.2008

(...) Wir haben gegen die so genannte Rentenreform, die auch Sie benachteiligt, schon 2001 deutlich argumentiert, dabei ist es geblieben. Wir brauchen wieder die alte Rentenformel und müssen auch die Kürzungen für Rentnerinnen und Rentner zurücknehmen. Viele Ältere und viele Erwerbsgeminderte können anderenfalls kein Leben in Würde führen, wofür wir kämpfen. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort von Siegfried Kauder
Einzelbewerbung
• 03.07.2008

(...) Selbstverständlich ist das Spielen von so genannten Killerspielen nicht der einzige Grund für die Entstehung von Gewalt bei und unter Jugendlichen. Allerdings können bei Jugendlichen und Kindern gewaltverherrlichende Computerspiele zu einer Abstumpfung gegenüber Gewalt und somit zu einer geringeren Hemmschwelle führen, wobei meiner Meinung nach das "nicht darüber Nachdenken" bei der virtuellen Tötung eines Gegners schon ein Ausdruck von einer beginnenden Abstumpfung gegenüber dieser Anwendung von Gewalt sein kann. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 23.04.2008

(...) Unser Rentensystem beruht maßgeblich auf dem Äquivalenzprinzip. Das heißt, dass die Höhe der Rente grundsätzlich von der Höhe der gezahlten Beiträge abhängt, würde man von dem Prinzip der prozentualen Anpassung abgehen, wären hohe Beitragszahlungen verhältnismäßig weniger wert als geringe Beitragszahlungen. Ein solcher Verstoß gegen das Äquivalenzprinzip würde vom Bundesverfassungsgericht als Verstoß gegen die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes gewertet werden und ist demzufolge unzulässig. (...)

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