Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von brigitte b. • 09.04.2008
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2008 (...) Die Beamten werden immer wieder privilegiert, die SteuerzahlerInnen tragen die Kosten. Das ist schon deshalb absurd, weil derzeit noch sehr unklar ist, wie aus öffentlichen Mitteln die zukünftigen Beamtenpensionen in zehn bis zwanzig Jahren noch zu finanzieren sind. - Leider ist über die Verfassung da s Problem nicht zu lösen. (...)
Frage von Joachim H. • 09.04.2008
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Thomas P. • 09.04.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.04.2008 (...) Wir haben gegen die so genannte Rentenreform, die auch Sie benachteiligt, schon 2001 deutlich argumentiert, dabei ist es geblieben. Wir brauchen wieder die alte Rentenformel und müssen auch die Kürzungen für Rentnerinnen und Rentner zurücknehmen. Viele Ältere und viele Erwerbsgeminderte können anderenfalls kein Leben in Würde führen, wofür wir kämpfen. (...)
Frage von Marek K. • 08.04.2008
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 03.07.2008 (...) Selbstverständlich ist das Spielen von so genannten Killerspielen nicht der einzige Grund für die Entstehung von Gewalt bei und unter Jugendlichen. Allerdings können bei Jugendlichen und Kindern gewaltverherrlichende Computerspiele zu einer Abstumpfung gegenüber Gewalt und somit zu einer geringeren Hemmschwelle führen, wobei meiner Meinung nach das "nicht darüber Nachdenken" bei der virtuellen Tötung eines Gegners schon ein Ausdruck von einer beginnenden Abstumpfung gegenüber dieser Anwendung von Gewalt sein kann. (...)
Frage von Horst W. • 08.04.2008
Antwort von Matthias Miersch SPD • 23.04.2008 (...) Unser Rentensystem beruht maßgeblich auf dem Äquivalenzprinzip. Das heißt, dass die Höhe der Rente grundsätzlich von der Höhe der gezahlten Beiträge abhängt, würde man von dem Prinzip der prozentualen Anpassung abgehen, wären hohe Beitragszahlungen verhältnismäßig weniger wert als geringe Beitragszahlungen. Ein solcher Verstoß gegen das Äquivalenzprinzip würde vom Bundesverfassungsgericht als Verstoß gegen die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes gewertet werden und ist demzufolge unzulässig. (...)
Frage von Johann G. • 08.04.2008
Antwort von Klaus Hofbauer CSU • 10.04.2008 Sehr geehrter Herr Grabinger,