Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Schäfer
Antwort von Paul Schäfer
Die Linke
• 06.11.2008

(...) Allgemein versichere ich Ihnen, dass ich die gesamten Hartz-Gesetzgebeung ablehne und die Begründungen, die zu Ihrer Entstehung führten, für zynisch halte. Gerade bei den so genannten Kosten der Unterkunft (wir sprechen lieber von Wohnkosten, weil auch Hartz IV-Betroffene wohnen) und der teils brutalen Alltagspraxis einiger Kommunen zur Durchsetzung des Gesetzes, kann hier nicht ernsthaft von einem fördern gesprochen werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 21.04.2008

(...) in einem Punkt irren Sie. Selbstverständlich kann die Rentenformel so gestaltet werden, dass für die gleiche Lebensleistung eine gleiche Rente gezahlt wird, selbst in einer Zeit, in der noch nicht gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt wird. Wenn der politische Wille vorhanden wäre, ließe sich dies auch regeln. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 04.05.2008

(...) Ich halte daher die Koppelung der Fortschreibung der Regelsätze an die Höhe der Rentenanpassung für richtig. Allerdings muss sicher gestellt sein, dass regelmäßig überprüft wird, ob diese Höhe ausreicht und die LeistungsempfängerInnen befähigt, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 22.04.2008

(...) Der Eingriff der Bundesregierung in die Rentenformel zerstört zudem die Verlässlichkeit unseres Rentensystems. Was heute eine Rentenerhöhung bedeutet, kann morgen schon eine Rentenkürzung sein, dieser Vorgang zeigt eindrucksvoll: Wir brauchen die zukunftsfeste Neugründung unserer sozialen Sicherungssysteme, dabei muss es fair zugehen. Wir Liberale wissen, dass wir keine Generation gegeneinander ausspielen dürfen, das gilt insbesondere bei der Rente. (...)

E-Mail-Adresse