Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hendrik D. • 07.05.2008
Antwort von Carsten Müller CDU • 19.05.2008 (...) Abschließend möchte ich festhalten, dass es für Diätenerhöhungen von Abgeordneten nie einen guten Zeitpunkt gibt, allerdings gibt es besonders schlechte Zeiten für solche Pläne. Mit der aktuellen Entscheidung ist auch in meinen Augen ein besonders problematischer Zeitpunkt gewählt worden, vor allem vor dem Hintergrund, dass zurzeit intensiv über Kinderarmut und die zum Teil angespannte wirtschaftliche Situation von Beziehern kleiner Renten diskutiert wird, habe ich großes Verständnis für sachlich geäußerte Kritik an Zeitpunkt und Umfang der beabsichtigten Diätenerhöhung für Abgeordnete. (...)
Frage von Heiko D. • 07.05.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 08.05.2008 Sehr geehrter Herr Dimter,
Frage von Christof H. • 07.05.2008
Antwort von Walter Riester SPD • 08.05.2008 (...) ich werde mich auch weiterhin über tatsächliche oder vermeintliche Motive von Herrn Raffelhüschen nicht öffentlich äußern. Ich kann Sie nur erneut auf meine Darstellung der Rentenreform 2001 hinweisen. Alle dort gemachten Angaben sind jederzeit nachprüfbar und sie werden Ihnen unzweideutig belegen, dass die Reform zu keiner Verschlechterung des Zustandes der Rentenversicherung geführt hat. (...)
Frage von Klaus F. • 07.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 11.05.2008 Sehr geehrter Herr Fellbaum,
beim besten Willen, ich weiß immer noch nicht, was ich für Sie tun soll.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Katharina S. • 07.05.2008
Antwort von Kurt Bodewig SPD • 10.06.2008 (...) Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, wurde auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion mittlerweile die Ankopplung der Abgeordnetendiäten an die Tarifentwicklung der öffentlichen Dienste zurückgezogen. Weiterhin tritt die SPD seit Jahren dafür ein, dass nicht das Parlament über die Höhe der Diäten entscheidet, sondern eine unabhängige Instanz. (...)
Frage von Hugo H. • 07.05.2008
Antwort von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2008 (...) Entgegen weit verbreiteten Vorurteilen trifft es nicht zu, dass ostdeutsche Arbeitnehmer wegen ihrer niedrigeren Einkommen später auch weniger Rente bekommen werden: Wer ein durchschnittliches Ostgehalt bezieht, erwirbt genauso viele Entgeltpunkte wie derjenige, der ein durchschnittliches Westgehalt bezieht. Ab dem Zeitpunkt, an dem der Rentenwert angeglichen sein wird, werden Ost- und West-Rentner dieselbe Eck-Rente erhalten. (...)