Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gottfried S. • 13.05.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 29.05.2008 (...) Im Regelfall sind danach die in der Ablaufleistung enthaltenen Zinsen steuerfrei. Die Ablaufleistung von Neuverträgen (Vertragsabschluss nach dem 31.12.2004) führt dagegen stets zur Steuerpflicht. Handelt es sich jedoch um einen begünstigten Neuvertrag (Mindestvertragsdauer 12 Jahre, Vereinnahmung nicht vor Erreichen des 60. (...)
Frage von silvio s. • 13.05.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 14.05.2008 Sehr geehrter Herr Schmidt,
ich habe in diesem Forum meine Positionen zum Thema Diäten mehrfach deutlich gemacht. Diese können Sie verschiedenen Antworten aus den letzten Tagen entnehmen.
Frage von Frank N. • 13.05.2008
Antwort von Peter Hettlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.05.2008 (...) Es ist einer von vielen grundsätzlichen Konstruktionsfehlern von Hartz IV, die aber durch die jetzt regierenden Große Koalition nicht beseitigt werden. Und für die handwerklichen Mängel ist in erster Linie der ehemalige Bundesminister Wolfgang Clement verantwortlich, der sich momentan wieder über den mangelnden Reformwillen beklagt, aber diese Reform gründlich vermasselt hat. (...)
Frage von Ulrich P. • 13.05.2008
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 13.05.2008 (...) Sie dürfen Kinderfreibetrag nicht mit Kinderzuschlag verwechseln. (...) Ab 2009 werden durch die geänderten Regelungen 106.000 Familien mit 250.000 Kindern anstatt bislang 36.000 Familien mit 100.000 Kindern erreicht. (...)
Frage von Tim N. • 13.05.2008
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 05.06.2008 (...) „Ambulant vor stationär“ ist zu einem „Leitspruch“ in der Behindertenpolitik geworden. Damit ist die Idee verbunden, dass ambulante Leistungen, wie beispielsweise ambulante Wohnformen, Menschen mit Behinderungen ein hohes Maß an Selbstbestimmung und gesellschaftlicher Teilhabe ermöglichen, als es stationäre Leistungen vermögen. (...)
Frage von Ulla S. • 13.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 14.05.2008 (...) das ALG II richtet sich nach Rentenanpassungsfaktor. Da jetzt die Rente angehoben wird, wird gleichzeitig das ALG II angehoben, und zwar prozentual im gleichen Umfang. (...)