Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort von Angelica Schwall-Düren
SPD
• 04.06.2008

(...) Zudem ist meine Skepsis gegenüber Oskar Lafontaine sehr groß. (...) Es steht zu befürchten, dass er als Koalitionspartner Politik, oder besser gesagt Polemik zulasten der SPD machen würde. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 05.06.2008

(...) Der Mindestlohn ist für mich eine wesentliche politische Forderung: Arbeit muss sich lohnen und zumindest ein soziokulturelles Existenzminimum absichern. Die Einführung von Mindestlöhnen würde überdies die ruinöse Lohn- und Preiskonkurrenz der Unternehmen begrenzen, annähernd gleiche Wettbewerbsbedingungen herstellen, die private Nachfrage stabilisieren und ausweiten und den Sozialversicherungen wie dem Fiskus steigende Einnahmen bescheren. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 03.06.2008

(...) ich selbst bin gesetzlich versichert und somit nicht in einer privaten KK. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass ich die Gesundheitsreform u. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 03.06.2008

(...) hat mich erreicht. Aus den von Ihnen genannten Gründen haben wir die Erhöhung von Hartz IV beantragt. Die anderen Parteien waren allerdings anderer Auffassung. (...)

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