Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Edith E. P. • 15.07.2008
Antwort von Gert Winkelmeier Die Linke • 05.08.2008 (...) Liest man jedoch die Debatte dazu, ist die Verweigerung durch die Regierungsparteien, aber auch durch FDP und Grüne nicht wirklich nachvollziehbar. Denn eigentlich waren sich alle Rednerinnen und Redner einig, dass vor allem Menschen aus schwierigen sozialen Verhältnissen unter den steigenden Energiekosten zu leiden haben. Wir haben es wieder mit dem Problem zu tun, wie viel staatliche Kontrolle darf eine soziale Marktwirtschaft zulassen. (...)
Frage von Sabine H. • 14.07.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 21.07.2008 Frage von Sascha S. • 14.07.2008
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann SPD • 05.08.2008 (...) Aufgrund des Gesetzes zur Modernisierung der Rahmenbedingungen für Kapitalbeteiligungen werden zukünftig gezielt Wagniskapitalbeteiligungen in jungen, nicht-börsennotierten Unternehmen steuerlich gefördert. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass die steuerliche Förderung nur dieser genau definierten Gruppe von Beteiligungsgesellschaften zugute kommt. (...)
Frage von Uwe K. • 13.07.2008
Antwort von Detlef Müller SPD • 14.07.2008 Sehr geehrter Herr Krahmer,
um es kurz zu beantworten: Ja, Sie haben recht.
Während die Heizkosten übernommen werden, sind die Kosten für Strom,
Warmwasser oder Gas aus der Regelleistung zu bestreiten.
Frage von Heinrich R. • 13.07.2008
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 28.07.2008 (...) Zunächst einmal möchte ich festhalten, dass ich Ihren Unmut über die gerade in den letzten Jahren gestiegenen Kraftstoffpreise gut nachvollziehen kann. (...) Der Grund dieser Entwicklung liegt jedoch nicht in der Steuerpolitik der großen Koalition, sondern vielmehr im aktuellen Weltmarktgeschehen. (...)
Frage von Thomas L. • 13.07.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU