Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 04.08.2008

(...) Ich halte dies für gerechtfertigt, denn um das so genannte „soziokulturelle Existenzminimum“ abzudecken sind diese Beträge das absolute Minimum. Wir lassen momentan sogar prüfen, ob das Kinder-Sozialgeld im Zuge der Schaffungen eines speziellen Kinder-Warenkorbs nicht erhöht werden müsse. Außerdem fordert die SPD eine Aufstockung durch Einmalleistungen, etwa durch 100-Euro-Schulmittelbedarfspakete. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 23.07.2008

(...) Ich bin mit Ihnen einer Meinung, dass staatliche Transferleistungen nicht höher sein sollten als das Arbeitseinkommen, das die betreffenden Menschen erwerben können. Die geltende Gesetzgebung sieht übrigens eine Leistungskürzung bei Hartz IV vor, wenn jemand eine angebotene Arbeitsstelle ausschlägt. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 24.07.2008

(...) Eine wichtige Rolle spielen natürlich die Medien. (...) Von Ausnahmen abgesehen nerven vielfach auch die so genannten Politik-Talk-Shows. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort von Eckart von Klaeden
CDU
• 18.08.2008

(...) Aus dem christlichen Bild vom Menschen folgt, dass wir uns zu seiner unantastbaren Würde bekennen. Die Würde aller Menschen ist gleich, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Nationalität, Alter, von religiöser und politischer Überzeugung, von Behinderung, Gesundheit und Leistungskraft, von Erfolg oder Misserfolg und vom Urteil anderer. Wir achten jeden Menschen als einmalige und unverfügbare Person in allen Lebensphasen. (...)

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