Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin A. • 24.07.2008
Antwort von Kerstin Griese SPD • 04.08.2008 (...) Ich halte dies für gerechtfertigt, denn um das so genannte „soziokulturelle Existenzminimum“ abzudecken sind diese Beträge das absolute Minimum. Wir lassen momentan sogar prüfen, ob das Kinder-Sozialgeld im Zuge der Schaffungen eines speziellen Kinder-Warenkorbs nicht erhöht werden müsse. Außerdem fordert die SPD eine Aufstockung durch Einmalleistungen, etwa durch 100-Euro-Schulmittelbedarfspakete. (...)
Frage von Manuela R. • 23.07.2008
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 08.10.2008 Sehr geehrter Frau Reiter,
Frage von Rolf V. • 23.07.2008
Antwort von Stephan Eisel CDU • 23.07.2008 (...) Ich bin mit Ihnen einer Meinung, dass staatliche Transferleistungen nicht höher sein sollten als das Arbeitseinkommen, das die betreffenden Menschen erwerben können. Die geltende Gesetzgebung sieht übrigens eine Leistungskürzung bei Hartz IV vor, wenn jemand eine angebotene Arbeitsstelle ausschlägt. (...)
Frage von Brigitte Scholz - J. • 23.07.2008
Antwort von Petra Pau Die Linke • 24.07.2008 (...) Eine wichtige Rolle spielen natürlich die Medien. (...) Von Ausnahmen abgesehen nerven vielfach auch die so genannten Politik-Talk-Shows. (...)
Frage von Bernd G. • 23.07.2008
Antwort von Uwe Küster SPD • 26.08.2008 Sehr geehrter Herr Gebers,
Frage von Andreas B. • 22.07.2008
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 18.08.2008 (...) Aus dem christlichen Bild vom Menschen folgt, dass wir uns zu seiner unantastbaren Würde bekennen. Die Würde aller Menschen ist gleich, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Nationalität, Alter, von religiöser und politischer Überzeugung, von Behinderung, Gesundheit und Leistungskraft, von Erfolg oder Misserfolg und vom Urteil anderer. Wir achten jeden Menschen als einmalige und unverfügbare Person in allen Lebensphasen. (...)