Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 26.08.2008

(...) Die Rentenerhöhungen sind tatsächlich lächerlich, deshalb hat die LINKE auch stets gesagt, dass die marginalen Erhöhungen bei der Rente völlig unzureichend sind. Die LINKE kämpft für gerechte Rentenerhöhungen, die an der steigenden Produktivitätsentwicklung angepasst sind. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 25.07.2008

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich die Berücksichtigung von Zweit- und Drittfrauen bei Versicherungsangelegenheiten sehr kritisch sehe. Eine Anerkennung einer Zweitehe ist für mich gleichzeitig auch eine Anerkennung fremder Ehegebräuche, die aber im völligen Gegensatz zu unserem Rechtssystem und zu unserer christlich-abendländischen Lebensform stehen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 27.07.2008

(...) Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben bis 2005 selbst entschieden, ob sie für Zweit- oder Drittfrauen die Familienversicherung akzeptierten oder nicht. Nach einer längeren Diskussion in den Ausschüssen des Bundestages hat das Bundesgesundheitsministerium mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen eine Vereinbarung getroffen, dass für alle gesetzlichen Krankenversicherungen eine restriktive Auslegung des entsprechenden Paragraphen gilt und die Zweit- und Drittfrauen nicht mehr familienversichert sind, sondern sich selbst krankenversichern müssen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 18.12.2008

(...) Seit April 2005 sind Zweit- und Mehrfrauen aus poligamen Ehen eines Mitglieds der gesetzlichen Krankenversicherung nicht mehr familienversichert. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 31.07.2008

(...) Hierin liegt die grundlegende Unterscheidung von der privaten Krankenversicherung, in der das Äquivalenzprinzip gilt. Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird mit der Einführung des Gesundheitsfonds grundlegend neu gestaltet. Ab dem 1. (...)

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