Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmuth O. • 25.07.2008
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 26.08.2008 (...) Die Rentenerhöhungen sind tatsächlich lächerlich, deshalb hat die LINKE auch stets gesagt, dass die marginalen Erhöhungen bei der Rente völlig unzureichend sind. Die LINKE kämpft für gerechte Rentenerhöhungen, die an der steigenden Produktivitätsentwicklung angepasst sind. (...)
Frage von Rolf V. • 24.07.2008
Antwort von Stephan Eisel CDU • 25.07.2008 (...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich die Berücksichtigung von Zweit- und Drittfrauen bei Versicherungsangelegenheiten sehr kritisch sehe. Eine Anerkennung einer Zweitehe ist für mich gleichzeitig auch eine Anerkennung fremder Ehegebräuche, die aber im völligen Gegensatz zu unserem Rechtssystem und zu unserer christlich-abendländischen Lebensform stehen. (...)
Frage von Rolf V. • 24.07.2008
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 27.07.2008 (...) Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben bis 2005 selbst entschieden, ob sie für Zweit- oder Drittfrauen die Familienversicherung akzeptierten oder nicht. Nach einer längeren Diskussion in den Ausschüssen des Bundestages hat das Bundesgesundheitsministerium mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen eine Vereinbarung getroffen, dass für alle gesetzlichen Krankenversicherungen eine restriktive Auslegung des entsprechenden Paragraphen gilt und die Zweit- und Drittfrauen nicht mehr familienversichert sind, sondern sich selbst krankenversichern müssen. (...)
Frage von Rolf V. • 24.07.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 18.12.2008 (...) Seit April 2005 sind Zweit- und Mehrfrauen aus poligamen Ehen eines Mitglieds der gesetzlichen Krankenversicherung nicht mehr familienversichert. (...)
Frage von Herbert P. • 24.07.2008
Antwort von Stephan Eisel CDU • 31.07.2008 (...) Hierin liegt die grundlegende Unterscheidung von der privaten Krankenversicherung, in der das Äquivalenzprinzip gilt. Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird mit der Einführung des Gesundheitsfonds grundlegend neu gestaltet. Ab dem 1. (...)
Frage von Lothar G. • 24.07.2008
Antwort ausstehend von Walter Riester SPD