Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniela D. • 19.08.2008
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke • 12.08.2009 (...) Aber im Unterschied zu Ihnen meine ich ein ganz anderes Nichtstun. 60% des produzierten Reichtums geht in die Säcke der Reichen in diesem Land, Oskar Lafontaine nennt das zu Recht "Faulenzereinkommen, Einkommen ohne Leistung". Die Kapitalbesitzer, die Eigentümer eignen sich diesen Reichtum ohne eigene Arbeit, nur kraft Eigentumstiteln und politischer Macht als quasi natürliches Recht an. (...)
Frage von Stephan H. • 19.08.2008
Antwort von Fritz Schmalzbauer Die Linke • 20.08.2008 Nachtrag an Herrn Hunsperger:
Im Bundesrat gibt es übrigens keine Fraktionen und schon gar keine Linksfraktion.
Frage von Robert A. • 18.08.2008
Antwort von Patrick Korfmann Republikaner • 25.08.2008 Das Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln befürworte ich. Aber in Hotels und Gaststätten muss es die Möglichkeit zur Einrichtung separater Raucherräume geben.
Frage von Christoph D. • 18.08.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 21.08.2008 (...) Die Beantwortung Ihrer Frage nach meiner Meinung zur Prägung der deutschen Kultur durch die 1968er setzt eine einvernehmliche Definition der facettenreichen Begriffe "deutsche Kultur" und "die 1968er" voraus. Sollten Sie das politische Engagement der Studentenbewegung meinen, so finde ich, dass es die politische Kultur in Deutschland positiv geprägt hat. Sollte sich Ihre Frage auf den unter vielen Repräsentanten der 1968er verbreiteten Drogenkonsum beziehen, so halte ich diesen für negativ. (...)
Frage von Wolfgang H. • 18.08.2008
Antwort von Renate Dodell CSU • 21.08.2008 (...) Dazu kommt, dass die Kommunen bei der Frage der Kindertagesstätten auch erheblich finanziell beteiligt sind. (...) Da Mehraufwendungen bei den Kommunen nicht sofort auf entsprechende "Gegenliebe" stoßen, bedürfen diese Verhandlungen in der Regel eine gewisse Zeit. (...)
Frage von Steffi K. • 18.08.2008
Antwort von Maximilian Brym Die Linke • 19.08.2008 (...) 166)“. Tatsache ist, dass immer mehr Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen keine „auskömmliche Existenz“ mehr haben. Damit besteht der zwingende Verfassungsauftrag zumindest einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. (...)