Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 13.07.2023

Nach Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot des Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz (GG) ist der Staat verpflichtet, dem mittellosen Bürger die Mindestvoraussetzungen für ein menschenwürdiges Dasein erforderlichenfalls durch Sozialleistungen zu sichern

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 11.07.2023

Nach dem Gesetz zur Zahlung einer Energiepreispauschale an Rentnerinnen und Rentner erhält die Energiepreispauschale, wer zum Stichtag 1. Dezember 2022 Anspruch auf eine Alters-, Erwerbsminderungs- oder Hinterbliebenenrente der gesetzlichen Rentenversicherung oder eine Rente der Alterssicherung der Landwirte hat

Frage von Ralf M. • 13.09.2022
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort von Carsten Linnemann
CDU
• 16.09.2022

Direkte Kommunikation bevorzugt

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 19.09.2022

Das Bürgergeld ermöglicht, dass sich die Regelsätze an der bevorstehenden Inflationsrate orientieren.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 21.09.2022

Wer in einer (eheähnlichen) Lebenspartnerschaft einen Haushalt teilt, erhält grundsätzlich weniger Leistungen als jemand, der in einem Single-Haushalt lebt.

Isabel Mackensen-Geis
Antwort von Isabel Mackensen-Geis
SPD
• 21.09.2022

Diese Maßnahmen bedürfen jedoch noch einer konkreten Ausgestaltung, die gerade von den zuständigen Ressorts erarbeitet wird. Erst dann, mit der Einbringung des entsprechenden Gesetzentwurfs in den Deutschen Bundestag, haben wir Klarheit über die konkrete Ausgestaltung.

E-Mail-Adresse