Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard K. • 30.07.2013
Antwort von Patrick Meinhardt FDP • 08.08.2013 (...) Persönlich finde ich es enorm wichtig, dass Sie sich um eines der zentralen Fragen kümmern, die es in unserem Land gibt: Die Sozialleistungen, die zu großen Teilen zur Absicherung der Grundbedürfnisse von Menschen dienen. Allein in Deutschland verwenden wir jährlich einen Betrag von rund 800 Mrd. (...)
Frage von Gerhard K. • 30.07.2013
Antwort von Heinz-Peter Schwertges Die Linke • 08.08.2013 (...) Wer viel hat, erhält bisher zahlreiche Möglichkeiten, das Vermögen weiter zu vermehren und sich der Finanzierung des Gemeinwohls zu entziehen. Wer wenig hat, muss viel und mehrfach bezahlen - beispielsweise aufgrund der Privatisierung & öffentlichen Eigentums und des Rückbaus sozialer Sicherungssysteme. (...)
Frage von Markus P. • 30.07.2013
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 12.08.2013 (...) Die Stadt- und Landkreise haben die gesetzliche Aufgabe für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen, die ihren Asylantrag erst gestellt haben, zu sorgen. (...) Mit Ihrer Feststellung, dass die Sicherheit der Bürger eine hohe Priorität haben soll, stimme ich vollkommen überein. (...)
Frage von Monika F. • 29.07.2013
Antwort von Brigitte Hofmeyer SPD • 05.08.2013 (...) Der Landkreis Kassel ist Partner in einem europäischen Projekt zur Inklusion von Menschen mit psy-chischen Behinderungen beim Einkauf im Supermarkt. (...) In Wahrheit besteht hier kein „Geschmäckle“, sondern der Landkreis kümmert sich um eine Pflichtaufgabe und nutzt dabei EU-Mittel. (...)
Frage von Jan G. • 29.07.2013
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 11.08.2013 (...) Das internationale Engagement im Zuge von „Armee im Einsatz“ ist ein klares Bekenntnis zu Europa, das ich als Sozialdemokrat und Unterstützer der Friedensidee der europäischen Integration unterstütze. Zu dieser europäischen Idee zählt auch eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, die den Einsatz von deutschen Truppen im internationalen Umfeld miteinschließt. Gerade hier können wir die in Deutschland gemachten Erfahrungen in internationale Konflikte einbringen. (...)
Frage von Rebecca S. • 29.07.2013
Antwort von Carsten Träger SPD • 12.08.2013 (...) Sie haben Recht: Nach vier Jahren Tatenlosigkeit muss sich in der Pflege endlich etwas ändern. Pflege geht uns alle an, jeder von uns kann einmal auf diese dauerhafte Hilfe durch Angehörige oder professionelle Pflegekräfte angewiesen sein. (...)