Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Die von uns geplante Solidarrente liegt genau an dieser Grenze und soll dann gezahlt werden, wenn Menschen z.B. aufgrund langer Arbeitslosigkeit nur eine Minirente erreichen konnten. Die Solidarrente soll diese Minirente dann oberhalb des Sozialhilfeniveaus aufbessern und über dem Hartz-IV-Niveau liegen. (...)

(...) Sie fragen, welche Position ich und die Partei DIE LINKE beim Thema "Inklusion" vertreten. Mit dem Ausdruck "Inklusion" wird in der Regel immer die Inklusion von Behinderten in unser normales Umfeld verstanden; bei den Kindern die Inklusion in die Schulen der Kinder ohne Behinderung und bei den Erwachsenen die Inklusion der Menschen mit Behinderungen in die Betriebe und Verwaltungen. Ich nehme an, dass Sie das auch meinen. (...)

(...) Antwort: Durch die von der Regierung geplante Erhöhung der Beiträge zur Pflegeversicherung hoffe ich auf eine positive Veränderung. (...) Antwort: Die Verhinderung von Altersarmut in Deutschland ist mein Kernthema und das meiner Partei. (...)