Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus-Peter S. • 22.10.2013
Antwort von Katja Suding FDP • 28.10.2013 (...) Wir wollen gewährleisten, dass alle Stadtteile bei der Suche nach Flächen und Gebäuden für die öffentliche Unterbringung einbezogen werden, gleichzeitig aber auch die soziale Struktur der Stadtteile Berücksichtigung findet, so dass soziale Brennpunkte und Eskalationen vermieden werden. Die FDP-Fraktion in der Bezirksversammlung Wandsbek hat zudem vorgeschlagen, eine Vermittlungsagentur einzusetzen, die Flüchtlinge an Privatquartiere vermittelt. (...)
Frage von wiebke s. • 20.10.2013
Antwort ausstehend von Dilek Kalayci SPD Frage von Rainer L. • 19.10.2013
Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke Frage von Knut J. • 19.10.2013
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 14.11.2013 (...) eine Legalisierung keineswegs ohne Folgeprobleme funktionieren würde. Auch sehe ich nicht, dass der Cannabis-Konsum durch eine Legalisierung zurückgehen würde, nur weil der Reiz des Verbotenen seine Gültigkeit verliert. Ich betrachte daher eine Cannabis-Legalisierung nicht als etwas, das man so einfach „ausprobieren“ sollte, sondern empfinde die existierenden Regelungen mit einer guten Sucht- und Drogenprävention als vernünftig. (...)
Frage von Ines E. • 17.10.2013
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 22.10.2013 (...) Ich setzte mich sehr seit längerem dafür ein, Menschen mit Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt einzugliedern und Sonderarbeitswelten abzuschaffen. Zu den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und dem oft nahtlosen Übergang von der Förderschule in die Werkstatt müssen Alternativen gefunden und gefördert werden. (...)
Frage von Marlen S. • 14.10.2013
Antwort von Markus Paschke SPD • 24.10.2013 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu diesem nicht auf den ersten Blick zu durchschauenden Sachverhalt. Es ist folgendermaßen: Der Kindergeldanspruch besteht bis zum Ablauf des Monats, in dem das Kind sein 18. Lebensjahr vollendet. (...)