Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 21.04.2020

(...) Persönlich möchte ich ergänzen, dass ich mir sinnvolle Einsatzbereiche von Drohnen bei der Lagesichtung, dem Schutz der Zivilbevölkerung oder dem Katastrophenschutz vorstellen kann, einer Bewaffnung aber sehr kritisch gegenüber stehe. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.04.2020

(...) Wir, die grüne Bundestagsfraktion, haben in dieser Angelegenheit mehrere parlamentarische Initiativen angestoßen, auf die ich Sie auf diesem Wege hinweisen möchte: (...)

Ottmar von Holtz, Bundestagsabgeordneter
Antwort von Ottmar von Holtz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.04.2020

Die Grüne Bundestagsfraktion ist der Auffassung, dass es zur möglichen Bewaffnung von Drohnen unbedingt eine offene und breit geführte Debatte geben muss. Selbstverständlich müssen wesentliche Entscheidungen unter Einbezug der Zivilgesellschaft getroffen werden. Daher meinen wir, dass das Bundesverteidigungsministerium eine größtmögliche Transparenz in Bezug auf künftige Planungen und die Einbindung von allen relevanten Stakeholdern, inklusive der Zivilgesellschaft, gewährleisten muss.

Pressefoto Helin Evrim Sommer
Antwort von Helin Evrim Sommer
Die Linke
• 17.04.2020

Neben dem Verzicht auf die Beschaffung muss die Bundesregierung auch dafür sorgen, dass das Territorium Deutschlands nicht weiter für die Drohnenkriegsführung der USA im Nahen Osten genutzt werden kann. Eine besonders unrühmliche Rolle spielt hierbei die Relaisstation in der US-Air-Base in Rammstein.

E-Mail-Adresse