Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 16.09.2021

Die Bundesrepublik Deutschland hat Bündnisverpflichtungen zu erfüllen. Ein generelles Exportverbot würde diesen Verpflichtungen entgegenstehen.

Portrait von Stefan Maas
Antwort von Stefan Maas
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.09.2021

Wir brauchen ein besseres Rüstungsexportkontrollgesetz, mehr Transparenz und eine Nachweispflicht für den Endverbleib von Rüstungsgütern.

Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 21.09.2021

Wir können stolz darauf sein, dass die Bundeswehr nur auf vorige Zustimmung des Bundestags auf Auslandseinsätze entsandt werden darf.

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort von Tobias Pflüger
Die Linke
• 20.09.2021

Ich habe mich für die Linksfraktion massiv gegen den Startschuss für FCAS gestemmt.

Alexander S. Neu
Antwort von Alexander S. Neu
Die Linke
• 13.09.2021

Statt immer weiter aufzurüsten, ist ein entschlossener Impuls der Bundesrepublik auf internationaler Bühne von Nöten, um zu erreichen, dass die Entwicklung, Produktion und Unterhaltung autonomer Waffen völkerrechtlich verboten wird.

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