Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 24.04.2007

(...) In einer Großstadt sollte das Auto aus ökologischen Gründen sparsam eingesetzt werden. Dies soll aber nicht heißen, dass eine autofahrerfeindliche Politik gemacht werden muss, wie dies zu Zeiten der SPD und der GAL geschehen ist. Wir haben uns mit intelligenten Ampelschaltungen und gezielten Ausbaumaßnahmen aus ökologischen und wirtschaftlichen Gründen für einen verbesserten Verkehrsfluss auf unseren Straßen eingesetzt. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 27.04.2007

(...) ich teile die von Ihnen aufgestellten Behauptungen und geäußerten Befürchtungen so nicht. Allerdings habe auch ich eine große Skepsis in Bezug auf eine (Teil-) Privatisierung des Schienennetzes und der sonstigen Bahninfrastruktur. Vor diesem Hintergrund konnte ich einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD selbst in namentlicher Abstimmung nicht zustimmen. (...)

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