Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stepahn M. • 12.06.2007
Antwort von Inge Höger Die Linke • 13.06.2007 (...) Die mit der Nordumgehung geplante Trasse führt durch unersetzbare Naturbereiche und verläuft direkt entlang an Wohngebieten, so dass 10.000 Bewohnerinnen und Bewohner von Autolärm und -abgasen betroffen sein werden.Trotz des seit Jahren andauernden Protestes gibt es bei der Mehrheit im Stadtrat in Bad Oeynhausen kein Umdenken. (...)
Frage von Stephan M. • 12.06.2007
Antwort ausstehend von Reinhard Göhner CDU Frage von Stephan M. • 12.06.2007
Antwort von Frank Schäffler FDP • 18.06.2007 (...) Die Planung der Ortsumgehung hat eine lange Vorgeschichte. Es hat zahlreiche Gutachten, Expertisen, Untersuchungen und Abstimmungen gegeben, die zu dem vor kurzem erlassenen Planfeststellungsbeschluss der Bezirksregierung geführt haben. (...)
Frage von Stephan M. • 12.06.2007
Antwort ausstehend von Reinhard Göhner CDU Frage von Stephan M. • 12.06.2007
Antwort von Wolfgang Spanier SPD • 19.06.2007 (...) der Lückenschluss der A 30 im Bereich Bad Oeynhausen ist dringend erforderlich und deshalb im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Dies war politisch im Land NRW und auch im Deutschen Bundestag unstrittig. (...)
Frage von Kristof K. • 10.06.2007
Antwort von Johann-Henrich Krummacher CDU • 18.06.2007 (...) Grundsätzlich sind viele Bedenken im Zusammenhang mit einer Privatisierung der Bahn durchaus beachtenswert. Allerdings kann die Privatisierung eines ehemaligen Staatsunternehmens wie der Bahn und das Ersetzen des staatlichen Monopols durch einen fairen Wettbewerb für die Allgemeinheit auch enorme Vorteile bringen: es entsteht Kostentransparenz, mehr Verbraucherfreundlichkeit und ein gesteigerter Anreiz zu wirtschaftlichem und verantwortungsbewussterem Umgang mit öffentlichen Finanzmitteln. (...)