Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias S. • 04.09.2007
Portrait von Heinz Paula
Antwort von Heinz Paula
SPD
• 10.09.2007

(...) Umso dringender ist es aber auch, Teile der DB AG zu privatisieren. (...) Somit bringt auch die Privatisierung für Sie Verbesserungen! (...)

Frage von Johannes S. • 04.09.2007
Portrait von Ute Kumpf
Antwort von Ute Kumpf
SPD
• 14.09.2007

(...) Auch bei der Klausursitzung deKlausursitzunggsfraktion am vergangenen Freitag stand das Thema „Bahnprivatisierung“ auf der Tagesordnung. (...) Oktober in Hamburg stattfindenden Bundesparteitag entsprechende Diskussionen geben. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 06.09.2007

(...) grundsätzlich stehe ich der Privatisierung von öffentlichem Eigentum skeptisch gegenüber - das gilt selbstverständlich auch für die Bahn. Eine vollständige Privatisierung der Bahn wird es jedoch mit der SPD nicht geben. Im Gegenteil: Die Pläne der Bundesregierung sehen die Rückübertragung der Bahn-Infrastruktur - also Schienennetz, Bahnhöfe und Stromversorgung – von der DB AG an den Bund vor. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 06.09.2007

(...) In einer solchen Frage wird es auch sicherlich eine namentliche Abstimmung geben. Nur weil ich hierzu unterschiedliche Zuschriften bekomme, möchte ich klarstellen, das Netz bleibt im Besitz der öffentlichen Hand und wird nicht privatisiert. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort von Hans-Peter Bartels
SPD
• 06.09.2007

(...) Das Thema wird noch den SPD-Parteitag Ende Oktober beschäftigen. Das heißt, einen politischen Konsens über den Börsengang der Bahn gibt es in der Koalition noch nicht. (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort von Hellmut Königshaus
FDP
• 17.09.2007

(...) Zunächst: ich werde gegen den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf stimmen, aber nicht, weil ich gegen die Privatisierung an sich wäre, sondern weil mit jetzt der konkret beabsichtigten Regelung die von Ihnen befürchteten Nachteile tatsächlich eintreten könnten. (...)

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