Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 09.10.2007
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 08.11.2007 (...) Im Übrigen ist es natürlich so, dass der Erlös bei einer Teilprivatisierung von vielen Faktoren abhängt, etwa vom Marktumfeld, von anderen Aktienemissionen, von der Entwicklung eines Unternehmens und vor allem auch von der Art der ausgegebenen Aktien. Daher ist es wenig hilfreich, durch Spekulationen über mögliche Erlöse Erwartungen zu wecken, in der einen oder der anderen Richtung. (...)
Frage von Tim K. • 09.10.2007
Antwort von Hermann Scheer SPD • 16.10.2007 (...) Ich hatte in einem früheren Stadium der Diskussion vorgeschlagen, eine Bahnanleihe auszugeben. Dafür lässt sich jedoch aus den oben genannten Gründen keine politische Mehrheit finden. (...)
Frage von Benno S. • 08.10.2007
Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU Frage von Benno S. • 08.10.2007
Antwort von Margrit Wetzel SPD • 22.10.2007 (...) Die Ursache hierfür liegt im Personenbeförderungsgesetz (PBefG). Das PBefG bezieht sich auf die von Ihnen angesprochenen Busverbindungen. Städteverbindende Busverbindungen bedürfen der Genehmigung durch eine Genehmigungsbehörde. (...)
Frage von Benno S. • 08.10.2007
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.10.2007 Sehr geehrter Herr Scholle,
wenn Sie mit "flächendeckendes und städteverbindendes Busnetz" den Fernlinienbusverkehr meinen, liegt es daran, dass der gesetzliche Rahmen das derzeit bis auf Ausnahmen nicht zulässt.
Frage von Benno S. • 08.10.2007
Antwort von Dorothée Menzner Die Linke • 10.10.2007 (...) Zum anderen ist gerade im ländlichen Raum ein Verkehrsangebot eine finanzielle Frage, da Überlandlinienverkehr dort kaum kostendeckend zu betreiben ist. Jedoch meine ich, dass durch das Entwickeln alternativer und innovativer Konzepte wie Bürgerbus, Rufbus, Sammeltaxen ein Angebot bereitzustellen ist, dass auch Menschen ohne Auto und eingeschränkter Mobilität von einem Ort zum anderen gelangen können. (...)