Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald J. • 06.04.2008
Antwort von Petra Weis SPD • 23.04.2008 (...) Nach Einschätzung meines Kollegen Hans Eichel, der von 1999 bis 2005 Bundesfinanzminister war und Vorsitzender des Gesprächskreises Transrapid im Deutschen Bundestag ist, wurden seit den 70er Jahren rund 1,2 bis 1,4 Milliarden Euro an öffentlichen Geldern für die Transrapidtechnologie ausgegeben. Alle Bundesregierungen haben in den vergangenen 30 Jahren die Magnetschwebebahntechnik gefördert. Die deutsche Wirtschaft hat ungefähr noch einmal die gleiche Summe wie der Bund in diese Technologie investiert. (...)
Frage von Werner J. • 03.04.2008
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 14.04.2008 (...) Entscheidend ist, dass die DB AG zu 100 Prozent im Besitz des Bundes bleibt. Wir wollen privaten Investoren keinen Einfluss auf die Infrastruktur einräumen. (...)
Frage von Bernd K. • 02.04.2008
Antwort von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.05.2008 (...) bezüglich Ihres Anliegens habe ich mich an die Grünen in Hüttenberg gewandt, diese teilten mir mit, dass es in der Gemeinde Hüttenberg zwei Ortsteile gibt, in denen die Autobahn je nach Wind zu hören ist. In Rechtenbach können die Anwohner dank eines Gewerbegebietes, welches den Lärm der Autobahn abfängt, gut mit dem Lärm umgehen. Die Bewohner von Hörnsheim sind wesentlich mehr Lärm ausgesetzt, da die Autobahn etwas höher verläuft als der Ort selbst. (...)
Frage von Olaf B. • 01.04.2008
Antwort ausstehend von Petra Heß SPD Frage von Ben-Thure von L. • 29.03.2008
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 04.04.2008 (...) Zweitens ist es unverzichtbar, die Planung auf bestehenden Strecken aufzunehmen, auch auf denen, die privatwirtschaftlich z.B. durch die Elbe – Weser – Verkehrsbetriebe betrieben sind. Denn diese Kapazitäten wird man brauchen, bis die Y- Trasse zur Verfügung steht. Vor Jahren wurde bereits ein Raumordnungsverfahren durchgeführt und alle Varianten wurden geprüft. (...)
Frage von Falk Steffen K. • 29.03.2008
Antwort von Kersten Steinke Die Linke • 10.04.2008 (...) Positive Beispiele, wie auf dem zweispurigen Autobahnabschnitt auf der A 24 zwischen Dreieck Havelland und Dreieck Wittstock, wo es tagsüber ein Überholverbot für LKW gibt, zeigen ganz deutlich, dass das Unfallrisiko spürbar gesenkt werden kann. Insbesondere ist zu prüfen, inwieweit das Überholverbot für LKW mit anderen Vorschriften, wie z.B. einer Geschwindigkeitsbegrenzung bei 130 km/h für PKW zielführend wäre. (...)