Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph B. • 24.04.2008
Portrait von Garrelt Duin
Antwort von Garrelt Duin
SPD
• 06.05.2008

(...) 87e des Grundgesetzes keiner gesetzlichen Grundlage bedarf, zur Grundlage eines Kabinettbeschlusses zu machen und durch den Beschluss eines Antrages des Deutschen Bundestages zu untermauern. Damit werden die Rahmenbedingungen für die von der Bundesregierung und der DB AG gemeinsam zu ergreifenden weiteren Umsetzungsschritte gesetzt. Die Bundesregierung wird auf dieser Grundlage gemeinsam mit der DB AG unverzüglich alle notwendigen Verfahrensschritte durchführen, um noch im Jahr 2008 eine Beteiligung Dritter im Verkehrs- und Logistikbereich zu ermöglichen. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 24.04.2008

(...) Bei einem Mofa-Fahrer müßte man dagegen unterstellen, daß jemand, der ein zulassungsfreies Kraftfahrzeug führt, auch ein größeres Kraftfahrzeug sicher führen und die Straßenverkehrsregeln schon kennen werde. (...)

Portrait von Albert Rupprecht
Antwort von Albert Rupprecht
CSU
• 10.07.2008

(...) Die Fahrten zum Arbeitsplatz sollen demnach ab dem ersten Kilometer und damit nach dem alten Modell berücksichtigt werden. Weil vor allem im ländlichen Raum Arbeitnehmer oft längere Strecken zum Arbeitsplatz zurücklegen müssen, ist es sinnvoll, berufsnotwendige Aufwendungen zu den Werbungskosten rechnen, um die Belastung der Pendler durch die gestiegenen Preise für Benzin und Diesel zu reduzieren. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
CDU
• 23.04.2008

(...) Ein zulassungsfreies Mofa ist bis zu 25 km/h schnell, ein Moped bis zu 45 km/h. Deshalb müssen, um ein Moped fahren zu dürfen, für einen Führerschein der Klasse M aus gutem Grund bestimmte theoretische und praktische Kenntnisse nachgewiesen werden. Dies´ geht über die sogenannte Prüfbescheinungung beim Mofa hinaus, weil diese keine Fahrerlaubnis im eigentlichen Sinne ist. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.06.2008

(...) Auch die Wirkungen von Alkohol werden häufig unterschätzt. Schon bei 0,2 Promille Restalkohol ist die Reaktionsschnelligkeit eingeschränkt. (...)

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