Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter K. • 24.05.2008
Portrait von Sascha Raabe
Antwort von Sascha Raabe
SPD
• 24.06.2008

(...) Um die immer weiter anwachsenden Energiepreise, wie Öl-, Benzin- und Dieselpreise für die Pendlerinnen und Pendler im Main-Kinzig-Kreis erträglich zu machen, besteht aber an anderer Stelle politischer Handlungsbedarf. In meiner Funktion als Abgeordneter im Bundestag setze ich mich daher schon seit langem für die Wiedereinführung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer ein. Die Koalitionsvereinbarung über die Gewährung der Pendlerpauschale erst ab dem 20. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.06.2008

(...) Wir sind vollkommen Ihrer Auffassung, dass die Maßnahmen in den Umweltzonen auf keinen Fall auf die PKW beschränkt bleiben dürfen. Alle anderen Fahrzeuge müssen mit einbezogen werden, auch Baumaschinen, Kommunalfahrzeuge, stationären Dieselmotoren und vor allem leichte Nutzfahrzeuge. (...)

Frage von Reinhard H. • 23.05.2008
Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 17.09.2008

(...) Die Kunden, denn bereits seit der Bahnprivatisierung im Jahre 1994 sind wir weggekommen von der Behördenbahn hin zu einer am Kunden orientierten Bahngesellschaft. Dieser Effekt wird sich noch verstärken, wenn durch "Fresh Money" auch entprechende Investitionen getätigt werden können. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 23.05.2008

(...) die steuerliche Ungleichbehandlung von Diesel- und Ottomotoren ist nicht mehr gerechtfertigt und sollte bei der anstehenden Kfz-Steuerreform beendet werden. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort von Bärbel Kofler
SPD
• 29.05.2008

(...) vielen Dank für Ihre Fragen zum geplanten sechsstreifigen Ausbau der Autobahn A8 im Bereich zwischen Rosenheim und Staatsgrenze Deutschland/Österreich. Um es gleich vorweg zu nehmen: Ich persönlich bin der Auffassung, das der sechsstreifige Ausbau der Autobahn nicht die Lösung für die Verkehrsprobleme im Chiemgau und Berchtesgadener Land sein wird. Bei allen jetzt angestoßenen Planungen ist für mich größtmöglicher Lärmschutz für die Autobahn-Anwohner natürlich ebenfalls von höchster Bedeutung, darüber hinaus ist es seit vielen Jahren erklärte Position der SPD-Bundestagsfraktion, den Gütertransport von der Straße auf die Schiene zu verlagern. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 17.06.2008

(...) Für Ihre Verärgerung habe ich großes Verständnis: Steigende Öl- und Benzinpreise und die Mehrwehrsteuererhöhung aus dem vergangenen Jahr haben die Kassen der Bürger stark belastet. Ein Ende der Preisspirale ist nicht in Sicht. Fahren und Heizen, ob mit Öl, Strom oder Gas, darf kein Luxus werden. (...)

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