Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan W. • 04.08.2009
Antwort von Peter Ligner
Die Linke
• 12.08.2009

(...) "Das vorliegende Konzept zur Breitbandversorgung im Land Brandenburg mit seinen Zielen und Maßnahmevorschlägenist ausschließlich darauf ausgerichtet, die Verfügbarkeit und Qualität der Breitbandinfrastruktur im Land zu verbessern. Es geht hierbei nicht um eine hochwertige und endgültige Versorgung mit Breitbandtechnologien, sondern um eine Zwischenlösung. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort von Winfried Hermann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.08.2009

(...) Die Entfernungspauschale heute begünstigt Personen mit einem hohen Steuersatz. (...) Das ist ungerecht und daher wollen wir, dass die Pauschale tatsächlich pauschal pro Kilometer für alle gleich als Steuerabzug gezahlt wird. (...)

Antwort von Regina Müller
CDU
• 17.08.2009

(...) Weitestgehend ist dies durch die Gesetzeslage geregelt. Meines Erachtens sollten sich die Verantwortlichen mit den Betroffenen an einen Tisch setzen und die Dinge besprechen, um eine einvernehmliche Lösung des Lärmproblems zu finden. (...)

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