Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe S. • 26.08.2009
Antwort von Patrick Döring FDP • 27.08.2009 (...) Hier ist, das will ich auch der Bundesregierung gerne zugestehen, auch in den letzten Jahren bereits einiges passiert – auch mit Unterstützung (und teilweise auf Anregung) der FDP. Allerdings gibt es auch noch verschiedene ungelöste Probleme, mit denen sich die kommende Bundesregierung wird beschäftigen müssen – insbesondere was die Schaffung von Marktanreizmechanismen und die schnellere Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen betrifft. Sicherlich werden die Versäumnisse von Jahrzehnten sich nicht innerhalb kurzer Zeit beheben lassen. (...)
Frage von Erich M. • 26.08.2009
Antwort von Martina Stamm-Fibich SPD • 21.09.2009 (...) Wenn ich in der nächsten Legislaturperiode als Abgeordnete im Deutschen Bundestag sitze, werde ich mich für eine erneute Gesetzesinitiative einsetzen, die ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen fordert. (...)
Frage von Thomas S. • 26.08.2009
Antwort von Christine Buchholz Die Linke • 02.09.2009 (...) DIE LINKE lehnt die Privatisierung der Bahn ab. Mobilität ist ein Recht, das vom Staat durchgesetzt werden muss. (...)
Frage von Thomas S. • 26.08.2009
Antwort ausstehend von Peter Wichtel CDU Frage von Sebastian W. • 26.08.2009
Antwort von Ingrid Brand-Hückstädt FDP • 27.08.2009 (...) Ich halte eine schnelle Internet-Verbindung für sehr wichtig. Gerade bei uns in Schleswig-Holstein muss der ländliche Raum schnell und flächendeckend eine schnelle DSL-Infrastruktur bekommen. Es ergeben sich dadurch heutzutage z. (...)
Frage von Eva M. • 26.08.2009
Antwort von Anne Jenter SPD • 30.08.2009 (...) Zunächst möchte ich festhalten - als Kandidatin der SPD für die Bundestagswahl 2009 setze ich mich für einen baldigen Bau der B 30 RV-Süd ein, so wie es auch alle kommunalen Mandatsträger der SPD und der frühere SPD-MdB Rudolf Bindig seit Jahren getan haben und weiterhin tun werden. Aus diesem Grunde haben wir uns vor einigen Tagen in Eschach getroffen und sind die vorgesehene Trasse abgelaufen. (...)