Bundestag - Fragen & Antworten
Frage von Isa W. • 13.01.2024
Antwort von Christina Baum AfD • 16.01.2024 Der von Ihnen angeführte Antrag (DS 20/1336) wurde am 19. Mai 2022 namentlich abgestimmt.
Frage von Isa W. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Götz Frömming AfD Frage von Sigrid K. • 13.01.2024
Antwort von Svenja Schulze SPD • 22.01.2024 Nein. Das Ziel der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Indien ist es, gemeinsam globale Herausforderungen wie den Klimawandel zu bekämpfen.
Frage von Martin S. • 13.01.2024
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 15.01.2024 Die Hürden für ein Parteiverbot sind sehr hoch. Von einem Verbotsverfahren mit unsicheren Erfolgsaussichten profitiert am Ende nur die AfD.
Frage von Martin S. • 13.01.2024
Antwort von Karsten Klein FDP • 29.01.2024 Die Hürden für ein solches Verfahren sind sehr hoch. Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Mal ein Verbot der NDP abgelehnt. Insofern ist ein erfolgreiches Verbot keineswegs sichergestellt.
Frage von Stefan H. • 13.01.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen