Betrieb von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung beenden

28 Juni 2019

Im Rahmen der Bundestagsdebatte zur Energie- und Klimapolitik wurde über einen Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Grüne zur Beendigung des Betriebs von Kohlekraftwerken zur Stromerzeugung namentlich abgestimmt. Die Fraktion zielt damit auf die Stilllegung von Braunkohlekraftwerken bis spätestens zum Ende des Jahres 2022 ab.

Bis auf die Grüne-Fraktion stimmten alle Fraktionen gegen den Gesetzentwurf, nur die Linke-Fraktion enthielt sich geschlossen der Abstimmung. Damit wurde der Gesetzentwurf abgelehnt.


Auch über einen Antrag der Linken wurde namentlich abgestimmt. Dieser fordert die allgemeine Anerkennung des Klimanotstands und die Verabschiedung von Klimaschutz-Sofortmaßnahmen. Der Antrag wurde durch die Stimmen der CDU/CSU, SPD, AfD und große Teile der FDP abgelehnt. Zugestimmt haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Grüne, außerdem einige Abgeordnete der FDP-Fraktion.

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Dafür gestimmt
62
Dagegen gestimmt
479
Enthalten
60
Nicht beteiligt
108
Abstimmungsverhalten von insgesamt 709 Abgeordneten.

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NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

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05.07.2018
16.05.2019

Kommentare

Gibt es nicht noch 62 freie Plätze im Raumschiff zum Mars, um die Personen dorthin zu befördern, die dafür gestimmt haben, die Kohlekraftwerke bis 2022 abzuschaffen ?
Solche Befürworter einer Decarbonisierung sind auf der Erde völlig überflüssig. Die Mars -Atmosphäre würde besser zu solchen Personen passen.

Stören Sie sich am etwas sportlich gewählten Ausstiegsdatum oder haben Sie generell Probleme mit Dekarbonisierungsplänen?

Nicht mal richtig gelesen und schon los geplärrt wie ein kleines Kind. 3GW bzw. 7.7GW von 21 bzw. 25GW Braunkohle/ Steinkohlestrom. Aber Fr. Nagel glaubt mann will alles sofort abschalten. Frau Nagel "glaubt" halt was zu wissen, macht sie aber nicht. Man fühlt sich wie bei "Southpark". Kann man Frau Nagel mal das Internett wegnehmen bitte?

Warum werden 100.000 Arbeitsplätze in der erneuerbaren Energien gekündigt und 10.000 bei Kohle angeschafft? Weil immer noch viel zu viele Menschen in unserem Bundestag nicht begreifen, dass unsere Erde zugrunde geht! Allein an dieser Abstimmung sieht man, wie traurig es ist und wie wichtig unseren Politikern die Kohle ist. Statt mal etwas für erneuerbare Energien zutun, wird hier das Ende der Kohle noch weiter hinausgezögert. Es ist wirklich traurig zusehen, dass mehr Jugendliche begreifen was hier passiert als Politiker in unserem Bundestag!

In NRW hat die schwarz-gelbe Landesregierung vor kurzem die Mindestabstände für Windkraftanlagen auf 1500m erhöht (Änderung im Landesentwicklungsplan, 64. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Freitag, dem 12. Juli 2019 ).
Dies soll "die Akzeptanz der Windenergie bei den Bürgern erhöhen". Ganz nach bayrischem Vorbild...

Nach der Solarbranche macht man nun noch die Windbranche in Deutschland platt.
RWE bestellt, "Kohle-Freund" Armin liefert...

Wenn ich das alles hier so lese,
wie hoch dotierte Abgeordnete
zu einzelnen - mir als Bürgerin
einigen wichtigen Punkten -
votieren, wird mir ganz Angst und
Bange für die Zukunft!!!

Wie kann es sein, dass die Partei von Willy Brand so klimafeindlich abstimmt. Wann wachen die Abgeordneten endlich auf? Sollen die Lobbyisten der Konzerne über den Planeten entscheiden und unseren Kindern und Enkel ein solches Klimaerbe hinterlassen? Haben die wirklich kein schlechtes Gewissen? Gut für die SPD, wenn sie sich nun berechtigterweise selbst abschafft.

Ich kann nicht fassen, was ich da lese.
Gleichzeitig bin ich froh, dass ich bei meinen letzten Wahlen keine der Parteien gewählt habe, die sich gegen einen Ausstieg aus der Kohleindustrie entschieden haben. Puuuuh, das ist einfach nur peinlich.Ich schäme mich für diese Politiker, die ihren Namen nicht verdient haben.

Es ist dasselbe wie mit der Abschaffung er Atomkraftwerke. Sie laufen immer noch, obwohl sie eine nicht in Worte zu fassende Gefahr für die ganze Menschheit darstellen.

Angst vor der hohen Zahl an Arbeitslosen? Was ist mit den ganzen Arbeitslosen, die wir haben werden, wenn unsere menschliche Leistung durch Roboter ersetzt wird?

Ich kann nur dazu auffordern, bei sich selbst an zu fangen , sich selbst ein zu setzen für eine bessere Welt mit allen Mitteln, die wir haben, und das sind so einige......

Frage: Warum wird Inder Klimadiskussion die Rolle des Kohlenstoffdioxids als Grundlage unserer Ernährung und somit unseres Lebens nicht einmal berührt?-Für den Fall, dass meine Anfrage nicht verstanden wird, verweise ich auf den Schullehrstoff zur Assimilation des Kohlenstoffdioxids durch Pflanzen und chlorophyllhaltige Mikroben (Photosynthese)-

Keine Sorge,
diese Kohlekraftwerke werden wir denen bald vom Netz nehmen. Der Tagebau Jänschwalde ist bereits per Gerichtsurteil dicht (Siehe bei RBB). Schaut mal hier:

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2019/06/tagebau-jaenschwalde-ver...

und hier:

https://www.rbb24.de/studiocottbus/wirtschaft/2019/07/umwelthilfe-beschw...

Tja..das nennt man Shit happens fuer die werten Kohlelobbyisten wie Haseloff, Laschet und Co! Bye bye und breites Grins von mir.

Und die Kraftwerke werden wir auch bald abschalten. Denn es gibt insgesamt drei Rechtsgutachten gemäß den Kohlekonzernen auch keinerlei Entschädigung fuer die Abschaltung zusteht!! Pech fuer die Kohlekonzerne.

Grueße
Andrea

Außerdem:

das erste Kohlekraftwerk wurde schon im Februar 2019 gesprengt:

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/kohlekraftwerk-knepper-spreng...

und hier:

https://www.youtube.com/watch?v=O45h10ZHt9E

Und was noch besser ist: auch die ersten AKW-Kuehltuerme sind ebenfalls kaputt. Hier mal die Bilder von der Sprengung:

https://www.youtube.com/watch?v=UdWNvS5lNzM

Tja... Das nennt man Shit happens fuer die Atom- und Kohlelobbyisten!! Bye bye... *unverschämt breit grins*

Außerdem hier noch die Rechtsgutachten zur Kohle-Abschaltung, gemäß denen den Kohlekonzernen KEINERLEI Entschädigung zusteht:

1. HWR-Berlin:

https://www.hwr-berlin.de/meta/presse/pressemitteilungen/pressemitteilun...

2. Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages:

a) zu den Kohlekraftwerken:

https://www.bundestag.de/resource/blob/579426/79b26fd54662407f696a224c9a...

b) zum Kohleausstieg insgesamt:

https://www.bundestag.de/resource/blob/591152/a427ab8ec5387a705cb2268254...

3. Agora Energiewende:

https://www.agora-energiewende.de/fileadmin2/Projekte/2015/Kohlekonsens/...

Von daher: die Kohlekonzerne können sich ihre Forderungen mal sonstwohin stecken. Die kriegen NIX!! Das ist Pech fuer die. Geschieht denen so recht. *breit grins* Und damit gewinnen wir in Karlsruhe eh. Sollen die uns doch verklagen. Die Niederlage fuer die steht jetzt schon fest.

Außerdem:

lest mal hier bei den Westfälischen Nachrichten quer. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Lizenz von einem Kohlekraftwerk kassiert!!!

https://www.wn.de/NRW/3778362-Prozesse-Oberverwaltungsgericht-muss-Kohle...

Seit Jahren kämpft der Umweltverband BUND gegen ein Kohlekraftwerk in Lünen. Vor dem Bundesverwaltungsgericht hat er jetzt einen Erfolg erzielt. Der Weg durch die Instanzen kann aber noch lange dauern. Von dpa

Leipzig (dpa/lnw) - Im Streit um das von mehreren Stadtwerken in Lünen betriebene Steinkohlekraftwerk hat der Umweltverband BUND einen Etappensieg erzielt. Das Bundesverwaltungsgericht hob am Mittwoch ein Urteil des NRW-Oberverwaltungsgerichts auf, das die Betriebsgenehmigung für das Kraftwerk bestätigt hatte. Die Richter in Münster müssen jetzt erneut prüfen, ob bei der Genehmigung Umweltvorgaben der EU ausreichend berücksichtigt wurden. Das Kraftwerk liefert bereits seit Dezember 2013 Strom. Der BUND meint, es hätte niemals angeschaltet werden dürfen.

In dem Verfahren geht es um die Ermittlung der Schadstoffbelastung für das in der Nähe des Kraftwerks liegende Erholungsgebiet Cappenberger Wald. Die Leipziger Richter wiesen das Oberverwaltungsgericht an, bei seiner Entscheidung den Schadstoffausstoß von allen Betrieben zu berücksichtigen, die schon vor dem Kraftwerk eine Genehmigung erhalten hatten. Das hatte das OVG nicht getan.

Der Stadtwerkeverbund Trianel zeigte sich auch nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts überzeugt, «dass das Kraftwerk zu Recht genehmigt wurde». Seine grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit sei vom Gericht nicht angezweifelt worden, teilte Trianel mit. Der BUND sieht indes auch Auswirkungen des Urteils auf das noch im Bau befindliche Steinkohlekraftwerk in Datteln: Auch bei der Genehmigung dieses Kraftwerks seien bereits genehmigte Schadstoffausstöße anderer Anlagen nicht berücksichtigt worden.
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Tja... so viel dazu!! *breit grins* Damit geht auch bald dieses Kohlekraftwerk vom Netz!! Bye bye, ihr Kohlekonzerne!!

Und das Beste:

die Justiz hat den Bau eines neue Kohlekraftwerks bei Niederaußem endgueltig gestoppt!!

https://www.wiwo.de/unternehmen/energie/energiekonzern-gericht-stoppt-ba...

RWE musste danach die Planungen fuer dieses Kraftwerk einstellen:

https://rp-online.de/nrw/staedte/grevenbroich/grevenbroich-rwe-stellt-pl...

Tja... Das war wohl nix fuer RWE... Gut so!!

Go back to kitchen 👉🏻👩🏿‍🍳

...und DU - ab in den keller -ne - noch ein geschoss tierfer!

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