Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 26.10.2018

(...) wie Sie richtig anmerken, sehe ich in der evidenzbasierten wissenschaftlichen Analyse die beste Möglichkeit, Meinungen argumentativ zu vertreten respektive entgegenzutreten. Das gilt gleichermaßen für die Debatte um die Legalisierung von Cannabis als Genussmittel: Die Forschung zeigt eindeutig das hohe Gefahrenpotential – auch wenn es einzelne Bereiche gibt, für die es in der Tat keine ausreichende Datenlage gibt. (...)

Portrait von Wieland Schinnenburg
Antwort von Wieland Schinnenburg
FDP
• 23.10.2018

(...) Außerdem muss er auf die Krankenkassen einwirken, dass diese schnell und im Sinne einer guten Versorgung entscheiden. Wir brauchen eine andere Cannabispolitik. (...)

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 07.11.2018

(...) Wir werden uns daher für eine Entbürokratisierung der Regelung in § 31 Abs. 6 SGB  und gleichzeitig weiter für eine kontrollierte Freigabe von Cannabis einsetzen. Zu diesem Zweck haben wir zunächst bereits zu Anfang des Jahres einen Antrag in den Bundestag eingebracht, mit dem Cannabis-Modellprojekte gesetzlich ermöglicht werden sollen (Bundestagsdrucksache 19/515). (...)

Portrait von Axel Gehrke
Antwort von Axel Gehrke
AfD
• 25.10.2018

(...) vielen Dank für Ihre Email zur Kostenübernahme und Preisentwicklung bei Cannabisblüten in den Apotheken. Ich habe verstanden, dass Sie sich vom Gesetzgeber, Rechtsstaat und der Gesundheitspolitik im Stich gelassen und ungerecht behandelt fühlen. (...)

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