Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 02.07.2019

(...) Die NATO hat sich als verlässliches Verteidigungsbündnis bewährt. Ich sehe mit Sorge, dass sich Donald Trump mit seiner „America First“-Politik vom Mulilateralismus abwendet. (...)

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort von Daniela De Ridder
SPD
• 26.07.2019

(...) So wird etwa eine große Herausforderung darin bestehen, ein europäisches Headquarter zu schaffen und die gesamte europäische Armee darunter zu vereinen. Außerdem dürfen wir nicht die Frage der Rüstungsexporte vergessen, für die wir eine gemeinsame europäische Lösung brauchen, die sich auch in einer Rüstungskontrollbehörde niederschlagen kann. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 10.07.2019

(...) Anstatt von einem Ring von befreundeten Saaten umgeben zu sein, ist die EU zunehmend von Krisen im Nahen Osten und Nordafrika umringt. Außerdem gibt es neue Unsicherheitsquellen – etwa durch Klimawandel, Cyberattacken und internationalen Terrorismus –, die uns in Europa bedrohen. (...)

Portrait von Volker Ullrich
Antwort von Volker Ullrich
CSU
• 26.06.2019

Eine noch engere Zusammenarbeit in der EU in Verteidigungsfragen ist geboten. Das kann in Form einer EU-Armee sein, aber zunächst ist eine verstärkter Kooperation im Beschaffungsbereich notwendig und eine bessere Abstimmung der europäischen Partner. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.06.2019

(...) Sie werden in direktem Vergleich feststellen, dass der grüne Antrag deutlich weitergehender ist. Wir fordern die Bundesregierung auf, ein Klimaschutzgesetz mit rechtlich verbindlichen Zielen zu vorzulegen. Dieses soll bis 2030 Treibhausgasreduktionen von mindestens 55 Prozent vorschreiben und bis 2050 von mindestens 95%. (...)

Portrait von Björn Simon
Antwort von Björn Simon
CDU
• 19.06.2019

(...) Wie in meinen jüngsten vorherigen Antworten bereits ausgeführt gehe ich jederzeit gerne auf Ihr Anliegen und das der Bürgerinnen und Bürger meines beheimateten Wahlkreises Offenbach ein, bitte allerdings höflich um Verständnis, dass ich dies nicht weiter auf dieser Plattform tun werde. (...)

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