Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 23.10.2019

(...) Leider kann ich nicht beurteilen, warum Ihre Spesen anders versteuert werden als die ihrer Kollegen, ohne die Einzelheiten Ihres Falls zu kennen. Da ich kein Steuerberater bin, darf ich außerdem keine Steuerberatung durchführen. Ich würde Ihnen daher raten, sich an einen Lohnsteuerhilfeverein zu wenden. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 06.09.2019

(...) Ohne alle Einzelheiten des Falls zu kennen, ist eine abschließende Beurteilung nicht möglich. Darüber hinaus ist es mir gesetzlich nicht gestattet eine steuerliche Beratung zu machen. Am besten wenden Sie sich diesbezüglich an einen Lohnsteuerhilfeverein. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 25.09.2019

(...) Die von Ihnen zu Recht kritisierte Regelung hat mit dem 2014 vom Gesetzgeber neu gefassten Reisekostenrecht zu tun. Danach gilt eine regelmäßig aufgesuchte Arbeitsstätte als so genannte erste Tätigkeitsstätte, wenn man nur an dieser einen Arbeitsstätte tätig ist. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.10.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Mehrkosten für die Verpflegung, die dem Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin aufgrund einer Reisetätigkeit bzw. Abwesenheit von zuhause entstehen, sollen durch den sogenannten Verpflegungsmehraufwand ausgeglichen werden. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 09.09.2019

(...) Nach reiflicher Überlegung und Diskussion haben wir daher entschieden, eine Masernimpfpflicht überall dort einzuführen, wo Menschen täglich in engen Kontakt miteinander kommen. Egal ob in der Kita, bei der Tagesmutter, in der Schule oder der Flüchtlingseinrichtung – wir wollen möglichst alle Kinder vor einer Masernansteckung schützen. Die Impfpflicht wird mittelfristig zu einer deutlichen Steigerung der Impfquoten und damit zu einem verstärkten Gesundheitsschutz insbesondere für Kinder und die Schwächsten in unserer Gesellschaft führen. (...)

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