Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 15.01.2020

(...) Meine sehr geehrten Damen und Herren! Impfen ist wichtig, und ich bin, wie auch mein Vorredner, eine überzeugte Impfbefürworterin. Das verbindet mich übrigens mit Elvis Presley. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 25.09.2019

(...) wir haben einen Beschluss der Bundespartei, nicht mit den Linken und nicht mit der AfD zu koalieren. Dieser Beschluss hat meine volle Unterstützung, und dieser Beschluss hat seine Gründe: Ich sehe keinerlei Basis für eine Zusammenarbeit mit der AfD. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.10.2019

(...) Im Bund regieren die Grünen im Augenblick nicht mit, dort können wir nur die Arbeit der Bundesregierung kritisieren und eigene Vorschläge unterbreiten. Diese finden sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen Die meisten Ihrer Fragen beziehen sich auf den Bereich der Verkehrs- und weniger der klassischen Umweltpolitik. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 08.10.2019

(...) Juli 1959, Rn. 18, juris): durch den mit einer Impfpflicht einhergehenden Eingriff in das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 GG) wird der Wesensgehalt des Grundrechts nicht angetastet, da die Zielsetzung eines solchen Eingriffes gerade die Erhaltung der Unversehrtheit ist. (...)

Portrait von Falko Mohrs
Antwort von Falko Mohrs
SPD
• 04.11.2019

(...) Es gibt selbstverständlich Kinder die nicht geimpft werden sollten. Diese Kinder sind natürlich von der Impfpflicht ausgenommen. Um genau diese Kinder vor einer Infektion zu schützen, plädiere ich für eine Impfpflicht. (...)

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