Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 18.03.2020

(...) da mir die Truppe nach wie vor - auch als Oberst a.D. - sehr am Herzen liegt und ich in meiner täglichen Arbeit in der Außen- und Sicherheitspolitik vor Augen geführt bekomme, wie unerlässlich eine handlungsfähige Bundeswehr für uns alle ist (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.04.2020

(...) Wichtig ist die Unterscheidung von Angriffs- und (Selbst-)Verteidigungshandlungen. Angriffshandlungen und -kriege, d.h. die Androhung oder Anwendung von Gewalt, denen kein Angriff vorausgeht, stellen einen Verstoß gegen das Gewaltverbot aus Art. 2 Ziff. 4 der Charta der Vereinten Nationen und damit gegen internationales Recht dar. (...)

Portrait von Daniela De Ridder
Antwort von Daniela De Ridder
SPD
• 03.07.2020

(...) Zudem hat die Bundesregierung im Fall der Türkei mehrfach sehr deutliche Worte für das Vorgehen des NATO-Partners gefunden und dadurch auch heftige Reaktionen des Staatspräsidenten Erdogan ausgelöst. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 11.03.2020

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

E-Mail-Adresse