Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 30.04.2020

(...) Weil der Klimaschutz breiten gesellschaftlichen Rückhalt hat, bin ich davon überzeugt, dass der notwendige Politikwechsel zum Erreichen der völkerrechtlich verbindlich zugesagten Klimaschutzziele unumkehrbar ist (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.06.2020

(...) Coronabedingt wurde bei drei Plenarsitzungen eine Ausnahme gemacht und keine Liste der entschuldigten Abgeordneten (Anlage 1) abgedruckt.  (...)

Portrait von Dagmar Ziegler
Antwort von Dagmar Ziegler
SPD
• 30.04.2020

(...) Deutschland wird von den 1500 mindestens 350 Personen aufnehmen, vorwiegend behandlungsbedürftige Kinder einschließlich ihrer Kernfamilien oder unbegleitete Minderjährige. (...)

Frage von Ulrike H. • 24.04.2020
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort von Lisa Paus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.04.2020

Da es gerade wichtig ist, dass in Not geratene Unternehmen schnelle Hilfe erhalten, um Arbeitsplätze zu sichern, können sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht an strenge ökologische Bedingungen geknüpft werden. Wenn sich die Bundesregierung aber im Rahmen ihrer Unterstützungsprogramme an Unternehmen in Schieflage – Beispiel Lufthansa – beteiligen müssen wird, soll unserer Auffassung nach damit auch die Möglichkeit verbunden sein, positiv auf die Unternehmensrichtung in Sachen Nachhaltigkeit und klimaneutrale Wirtschaft Einfluss zu nehmen.

Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 14.05.2020

Aus diesem Grund bin ich dagegen, das von Dänemark eingeführte Modell in Deutschland in Form eines Gesetzes zu übernehmen. Den Kreditgebern steht es allerdings frei, die Darlehensvergabe in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen von bestimmten Voraussetzungen abhängig zu machen. Die KfW hat diese Möglichkeit genutzt und ebenfalls bestimmte Bedingungen an die Kreditvergabe geknüpft.

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