Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 04.05.2020

(...) Sie haben vollkommen Recht, dass Klimaschutz eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, in der Bürgerinnen und Bürger eng eingebunden werden müssen. (...)

Portrait von Eckhardt Rehberg
Antwort von Eckhardt Rehberg
CDU
• 11.05.2020

So protestiert Extinction Rebellion, die Bürgerversammlungen fordert, etwa mit kalkulierten Gesetzesbrüchen für mehr Klimaschutz und stellt die parlamentarische Demokratie offen in Frage. Eine Bürgerversammlung als außerparlamentarisches Gremium lehne ich daher ab.

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort von Oliver Grundmann
CDU
• 25.06.2020

(...) Nun zu Ihrer Idee einer "BürgerInnenversammlung": Ich sehe offen gestanden keine Vorteile einer solchen Veranstaltung, die wir nicht auch - und vielleicht sogar besser - durch unsere repräsentative Demokratie erzielen. (...) 

Kerstin Vieregge
Antwort von Kerstin Vieregge
CDU
• 04.05.2020

(...) Für den Klimaschutz auf nationaler Ebene, welcher in ein weltweites System verflechtest ist, sehe ich lokale Bürgerversammlungen als ein weniger geeignetes Mittel. (...)

Frage von Helena B. • 30.04.2020
Portrait von Jens Koeppen
Antwort von Jens Koeppen
CDU
• 07.05.2020

(...) Die Demokratie ist bereits jetzt diesbezüglich anspruchsvoll und zeitaufwendig. Sie darf nicht durch zusätzliche, wenn auch gut gemeinte, Veranstaltungen mit "Eventcharakter" ineffizient werden. (...)

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