Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Frage von Reinhard Z. • 31.07.2010
Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort von Christel Happach-Kasan
FDP
• 05.08.2010

(...) Es macht keinen Sinn, Tiere auf BSE zu testen, bei denen es ausgeschlossen ist, dass die Erkrankung gefunden wird. So waren die freiwilligen BSE-Tests bei Tieren unter 24 Monaten, die von Politikern der Grünen befürwortet wurden, nicht sinnvoll. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort von Annette Schavan
CDU
• 26.10.2010

(...) Die Exzellenzinitiative von Bund und Ländern wurde ganz bewusst als wissenschaftsgeleitetes Verfahren ausgestaltet, dessen Durchführung in der Verantwortung der Deutschen Forschungsgemeinschaft und des Wissenschaftsrates liegt. Die Bewertung der Anträge erfolgt entsprechend der Bund-Länder-Vereinbarung zur Exzellenzinitiative ausschließlich nach wissenschaftlichen Kriterien. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 16.08.2010

(...) auf Ihre Frage bin ich meines Erachtens nach hinreichend eingegangen. Ungeachtet dessen weise ich Sie gerne auf folgenden Sachverhalt hin: Obwohl hierzulande der Anteil der Sozialleistungen am Bruttoinlandsprodukt 2009 mit 754 Mrd. Euro knapp 32 Prozent betrug, werden Rufe nach einer Ausweitung des Sozialstaats immer lauter. (...)

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