Verlängerung Libanon-Einsatz (UNFIL)

3 Dez 2009
Gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke hat der Bundestag die Fortsetzung des Libanon-Einsatzes für weitere sechs Monate beschlossen. Die Zahl der maximal einzusetzenden Soldatinnen und Soldaten wird von 1200 auf 800 reduziert.

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Dafür gestimmt
499
Dagegen gestimmt
82
Enthalten
10
Nicht beteiligt
30
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.

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NameFraktionWahlkreisStimmverhalten

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19.03.2010
07.05.2010
21.05.2010
18.06.2010
26.11.2010
Haushalt 2011 Zur Abstimmung Ja 323 Nein 253
25.03.2011
30.06.2011
14.06.2012
30.11.2012
13.12.2012
01.03.2013
23.04.2013
Verbot der NPD Zur Abstimmung Ja 210 Nein 326
16.05.2013

Kommentare

Es gibt keinen Volksstaat in Arabien. Der Libanon könnte vielleicht so etwas sein, wäre er nicht seit Jahrzehnten fremdbestimmt. Im Libanon und auch in Somalia ist die USA mit ihrerm Eingriff total gescheitert. Wo nimmt man heute diesen naiven Optimismus her, in Libyen würde eine Volksherrschaft errichtet, wenn Amerika dort ",Schützenhilfe", leistet. Nutzen ziehen aus der Kriegsbegeisterung der vereinigten Staaten machen dann doch nur Austatter für <,a href="https://www.abgeordnetenwatch.de/%2C%3Ca%20href%3D"http://www.shop.cookmax.de">http://www.shop.cookmax.de",>,Gastronomiebedarf<,/a>, oder allgemein die Volkswirtschaft. Aber vielleicht will man das auch so.

Bundeswehr ja - für die Verteidung des eigenen Landes und im Rahmen der europäschischen Gemeinschaft in Krisensituationen.
Was aber wird uns - dem Wahlvolk - geboten?
Ohne Volksabstimmung Einsätze in Afghanistan, im Mittelmeerraum usw.
Ein befohlener Angriff in Afghanistan mit vielen Toten , Frauen und Kinder, wird mit Zeitdruck entschuldigt. War das nicht mehr ein Trotzhaltung eines Verantwortlichen dem etwas gestohlen wurde?
Wenn man an die Folgen des letzten Krieges denkt, die ",staubaufwirbelnden", Panzer im Fernshen in Afghanstan sieht, die ",Schiffle", im Mittelmeer kann ich alles nur noch unter dem Aspekt verstehen ", Die Menschheit braucht als Kinder Spielzeug und als Erwachsene eben ",großes", mit tötlichen Folgen. Vernunft? Lernen aus den Erfahrungen des letzten Krieges? Demokratie ...Wille des Vokes?
Vielleicht kann ir das jemand einmal erklären. Alleine schaffe ich das nicht mehr-

Der Einsatz ist vollkommen sinnlos ,da das Aufbringen von Schiffen und Untersuchung durch die Bundesmarine nicht im Auftrag festgelegt ist ,so sind die Kontrollfahrten und somit der Einsatz von Steuergeldern nicht angebracht .

Eine ",Hilfe zur Sicherstellung des Zuganges humanitärer Helfer zur Zivilbevölkerung",, dass wäre für Gaza weitaus notwendiger, als für Libanon.
Wenn Deutschland tatsächlich ein echtes ",strategisches Interesse an einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten", hätte, dann müsste die Zielsetzung lauten allen Unterdrückten, Verfolgten, Notleidenden, Geschlagenen, Gedemütigten, Massakrierten zu helfen.

@ D.Abendroth
Davon abgesehen das die Bundesmarine seit der Wiedervereinigung den Namen Deutsche Marine trägt, kann ich Ihre Meinung leider nicht unterstützen. Der Aufbau der libanesischen Armee, das beinhaltet auch die Marine, ist ein Stützpfeiler der Sicherheit im Nahen Osten. Da aber jeder einmal klein anfängt, muss die Deutsche Marine derzeit die zukünftigen Tätigkeiten der Libanesen übernehmen. Und wenn wir über den Einsatz von Steuergelder reden sollen, geben Sie mir ca. 1 bis 2 Jahre Zeit um die ganze Steuerverschwendungspraxis der Behörden darlegen zu können.

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