Verlängerung des Darfur-Einsatzes

Der Bundestag hat mit großer Mehrheit die Fortsetzung der Beteiligung an der AU-/UN-Hybrid-Operation in der sudanesischen Krisenregion Darfur beschlossen. Lediglich die Linke stimmte gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
489
Dagegen gestimmt
63
Enthalten
1
Nicht beteiligt
66
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.

Durch diesen Beschluss verlängert der Bundestag den Einsatz von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission in der sudanesischen Region Darfur. Das Engagement soll spätestens bis zum 15.November 2012 fortgeführt werden, sofern der Einsatz durch ein entsprechendes Mandat des UN-Sicherheitsrates gedeckt bleibt. Am 15.November 2007 beschloss der Bundestag erstmals eine deutsche Beteiligung an der UN-Darfur-Mission. Seither wurde das Mandat laufend verlängert, zuletzt am 17.Juni 2010. Die deutsche Truppenstärke wurde mit dem Beschluss 2010 von 250 auf 50 Soldatinnen und Soldaten reduziert.

Weiterführende Links:

Die Resolution 1935 des UN-Sicherheitsrates, auf deren Grundlage der Einsatz in Darfur durchgeführt wird (pdf)