Sofortige Abschaltung von Alt-AKW

17 Mär 2011

Mit den Stimmen von Union und FDP hat der Bundestag gegen Anträge von SPD und Grünen zur sofortigen Abschaltung der sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke sowie des AKW Krümmel gestimmt. Mehrere Unionsabgeordnete votierten mit der Opposition.

Weiterlesen

Abstimmung auf einer Zeitleiste

03.12.2009
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
Verlängerung des Anti-Terror-Kampfes (OEF)
Verlängerung Libanon-Einsatz (UNFIL)
04.12.2009
Verzicht auf Mehrwertsteuersenkung für das Hotelgewerbe
Wachstumsbeschleunigungsgesetz
18.12.2009
Kampf gegen Piraten (ATALANTA)
Bundeswehreinsatz in Bosnien Herzegowina
26.02.2010
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
19.03.2010
Bundeshaushalt 2010
25.03.2010
Abschaffung der reduzierten Mehrwertsteuer für Hotels
22.04.2010
Beibehaltung der Steuerfreiheit bei Feiertags- und Nachtarbeit
06.05.2010
Mindestsicherung statt Hartz IV
Schnellere Absenkung der Einspeisevergütung im EEG
07.05.2010
Notkredit für Griechenland
21.05.2010
Euro-Rettungsschirm
10.06.2010
Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
Austritt aus der Kernfusion (ITER)
17.06.2010
Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNFIL)
Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)
Verlängerung des Sudan-Einsatzes (UNMIS)
Bundeswehr ohne Wehrpflicht
Reform der Jobcenter
18.06.2010
Reduzierung der Wehrpflicht
28.10.2010
Verlängerung von AKW-Laufzeiten
Abschöpfung von Zusatzgewinnen aus AKW-Laufzeitverlängerung
Brennelementesteuer
Sparpaket (Haushaltsbegleitgesetz)
11.11.2010
Neuordnung am Arzneimittelmarkt
12.11.2010
Einführung bundesweiter Volksentscheide
Gesundheitsreform
26.11.2010
Haushalt 2011
02.12.2010
Kampf gegen Piraten (ATALANTA)
Verlängerung Bosnien-Einsatz (ALTHEA)
Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
03.12.2010
Vorläufiger Bau- und Vergabestopp bei Stuttgart 21
Anpassung und Veränderung von Hartz IV
28.01.2011
Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
17.03.2011
Unverzügliche Abschaltung aller deutschen AKW
Vorübergehende Aussetzung von AKW-Laufzeiten (Moratorium)
Sofortige Abschaltung von Alt-AKW
25.03.2011
AWACS-Einsatz in Afghanistan
26.05.2011
Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz
09.06.2011
Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNIFIL)
30.06.2011
Atomausstieg bis 2022
07.07.2011
Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge
Eingeschränkte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik
Unterirdische Speicherung von CO2
08.07.2011
Verlängerung des Darfur-Einsatzes
Deutsche Beteiligung an UN-Aufbaumission in Südsudan
Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen
29.09.2011
Euro-Stabilisierungsfonds EFSF
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan (UNMISS)
Reform des Bundestagswahlrechts
26.10.2011
Ausweitung des Euro-Rettungsschirms (EFSF)
01.12.2011
Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
26.01.2012
Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)
27.02.2012
Zweites Rettungspaket für Griechenland
29.03.2012
Pläne für ein Betreuungsgeld aufgeben
Abbau der kalten Progression
Kürzungen der Solarförderungen
10.05.2012
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
24.05.2012
Verbesserter Rechtsschutz in Wahlsachen (Art. 93 GG)
25.05.2012
Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
14.06.2012
Nachtragshaushalt 2012
28.06.2012
Fortsetzung des Libanon-Einsatzes
Recht auf Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare
29.06.2012
Neuausrichtung der Pflegeversicherung
Fiskalpakt
Dauerhafter Euro-Rettungsschirm ESM
19.07.2012
Bankenhilfe für Spanien (EFSF)
08.11.2012
Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan (UNMISS)
Offenlegung von Nebeneinkünften auf Euro und Cent
09.11.2012
Einführung eines Betreuungsgeldes
30.11.2012
Finanzhilfe für Griechenland
12.12.2012
Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen
13.12.2012
Mietrechtsreform
14.12.2012
Patriot-Einsatz in der Türkei
31.01.2013
Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)
28.02.2013
Mali-Einsatz (internationale Unterstützungsmission)
Mali-Einsatz (militärische Ausbildungsmission)
Privatisierung der Wasserversorgung verhindern (Linken-Antrag)
Privatisierung der Wasserversorgung verhindern (Grünen-Antrag)
01.03.2013
Leistungsschutzrecht
18.04.2013
Frauenquote in Aufsichtsräten
Finanzhilfen für Zypern (ESM)
23.04.2013
Verbot der NPD
16.05.2013
EU-Operation Atalanta
05.06.2013
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali
26.06.2013
Betreuungsgeld verhindern (Änderungsantrag)
27.06.2013
Bundeswehr auch in Zukunft an Libanon-Einsatz UNIFIL beteiligt
Schärfere Regeln gegen Abgeordnetenbestechung

Kommentare

der Vor-Autor hat alles klar, verständlich und eineindeutig gesagt.
Den meisten Interessierten/Besorgten ist das längst klar.

Nur den Volksvertretern wohl nicht! Die lesen nur die Headlines und nie den Inhalt...wie so viele des e-mail-Zeitalters.
Passt die Überschrift in die Schablone (oder nicht!!), dann fühlt man Zustimmung und im anderen Falle will man nicht lesen, weil man sich nicht verunsichern lassen möchte resp, man sich der Mühe des Nach-Denkens nicht unterziehen möchte.
ES IST ALLES KLAR!

Politiker die die Gefährdung nicht sehen ,wollen kann man das Recht abspechen ein Volksvertreter zu sein.Bei der nächsten Wahl natürlich nicht wählen

ich meine natürlich die Zustimmer für die Atompolitik, hier in diesem Fall die Dagegenstimmer, sorry.

sollte das nicht eher abgeordnetenquatsch heißen. warum berichtet niemand über diese abstimmung hier???

@CSP - solange die Kulisse des Rechtsstaates hier noch aufrecht erhalten werden soll, ist es doch interessant zu sehen, welche Individuen dieser lebensfeindlichen Technologie heute noch zustimmen! Es dürfte auch für die Kinder von Bedeutung sein zu sehen, wer in Ihrem Interesse gehandelt hat und wer nicht. Wenn die Krebsraten in den jüngeren Generationen weiterhin so massiv ansteigen, wird dieses Abstimmungsverhalten vielleicht auch Konsequenzen haben - was hat man schon zu verlieren, wenn der Blutkrebs einem mit 35 bereits das Leben ruiniert.

@Souverän was gibt es da einzugestehen? Du Unfähigkeit unserer Regierung ist doch allgemein bekannt. Das haben selbst die USA mitgekriegt - und die sind normalerweise nicht so hell.

Nein, was mir auf den Geist geht, wir werden alle nicht jünger und dieses Taktieren und verzögern von allen Parteien ohne Sinn und Verstand aus reiner Profilierungs- und Geltungssucht. Wem dienen die eigentlich: dem deutschen Volk oder ihrem eigenen Ego? Können die sich nicht mal endlich zusammenreißen?

Was nützt es wählen zu gehen: wir haben doch alle Kombinationen durch: Rot+Grün / Rot+Schwarz / Schwarz+Gelb - am Ende haben wir immer die gleiche Politik gekriegt - ob nun unter Kohl, Schröder oder Merkel spielt keine Rolle.
Die zur Wahl stehenden Politiker sind keine Akteure sondern Reakteure: sie gestalten die Zukunft nicht, sie warten bis die Zukunft sich selbst gestalten und reagieren dann darauf.

Ich weiß gar nicht, was einige hier wollen. Schwarz-Gelb hat genau den Pro-Atomkurs verfolgt, für den sie vor der Wahl 2009 von der heutigen Opposition kritisiert worden sind. Und jetzt nörgeln hier einige über ",DIE", böse Politik. Unsinn! Der Bürger hat genau bekommen, was er bestellt hat. Und das die Regierungsmehrheit sich nicht von der Opposition vorführen lassen will, indem sie (trotz eigener Mehrheit und der Ministerien als Zuarbeiter) den Vorschlägen der Minderheit zustimmt, ist doch irgendwie logisch. Das wäre ja ein Eingeständnis der eigenen Unfähigkeit.

Insofern: Bitte stellt das allgemeine ",die machen doch eh was sie wollen", -Lamento ein und lernt erstmal verantwortungsvoll wählen!

SPD und Grüne kann man doch nicht ernst nehmen. Sie mimen jetzt die großen Atomkraftgegner, aber als sie 1998-2005 an der Regierung waren, haben sie mit dem Atomkonsens das Abschalten der AKWs auf die lange Bank und damit in die Legislaturperiode der CDU verschoben. Sie rechnen mit dem schlechten Gedächtnis der Wähler und scheinen Recht zu bekommen.

In MEINEM Auftrag (und vieler anderer Bürger aus dem Wahlkreis 216 für Fürstenfeldbruck und Dachau) hat Frau MdB Gerda Hasselfeldt das NICHT
MACHEN DÜRFEN.

Ich fühle mich als Wähler von Frau G. H. extrem GETÄUSCHT!

hier sieht man mal wieder,wie hinterm rücken der bevölkerung entschieden wird.aber man wird ja sowieso nur von dieser regierung belogen und verarscht.bei dieser zählen doch nur die konzerne.

es ist doch wieder einmal typisch, wie weit das parlament vom willen des volkes entfernt ist. die vertreten doch nur die meinung der sponsoren, nebenjobarbeitgeber oder des aufsichtsrates in dem sie sitzen.
von wegen demokratie !!!!

Was ist effektiv an ATOMSTROM, wenn keiner weiß, wohin mit den tödlich-strahlenden Abfällen und wir Steuerzahler Atom subventionieren, indem wir und Kinder und Kindeskinder das bezahlen müssen. Was ist effektiv und rational an diesem atomaren ",Restrisiko",, das (lt Berechnung ATOMLOBBY) nur alle 1000 Jahre auftreten soll, aber in Harrisburg, Tschernobyl u Fukushima in 3 Duzend jahren gleich 3 x aufgetreten ist. Und die vielen beinahe Gaus zB auch in Biblis? Auch im Rheingraben kann es relevante Beben, Naturkatasthrophen, Überschwemmungen geben zusammen mit menschl. Fehlern und Uralt-Technik von gestern ein permanentes Todesrisiko für Millionen Menschen. Daher gibt es auch keine einzige Versicherung auf dieser ERDE, die dies Atom- Risiko versichert, warum wohl? Wir Steuerzahler leiden u zahlen fürs Restrisiko am Ende, exakt wie jetzt in Japan! Wenn alle Subventionen an die ATOMINDUSTRIE weg wären, sie das Restrisiko versichern müßten und die entsorgung selbst bezahlen müßte, würd sich nix mehr rechnen, wär nix ",effektiv", und alles schon längst stillgelegt. Es gibt Ökoenergien in Hülle u Fülle, alle techniken sind da! Norwegen zB will uns mit seiner Wasserkraft 7 AKWs ersetzen, die wären auch grundlastfähig, also aoptimal! braucht nur ein Seekabel, wolln die sogar bauen, in einem jahr! geht aber nicht , weil schwarz-gelb (Brüderle) die rechtlichen Voraussetzungen Blockiert, um unsere ATOMENERGIE vor der Konkurrenz zu schützen! Das ist total kranker LOBBYISMUS aber niemals ",effektiv",! Also: Abschalten und Abwählen! Fehlt nur der polit. Wille, dann gehts in 7 Jahren alles ",effektiv", mit ÖKOSTROM. Die Monopole der 4 ATOMSTROMER werden dann fallen und es wird alsbald auch effektiv billiger für uns alle, viel Billiger ohne jedes ",Restrisiko",!

Ach ja, vllt. sind die Parlamentarier nur nicht so dumm?

Was muß eigentlich noch alles passieren bis auch der der Letzte begreift, dass Menschen zu gierig und zu unzuverlassig sind um ihnen diese Technologie in die Hand geben zu können.

ich halte Atomstrom immer noch für die effektivste Stromerzeugung - aber es rächt sich offenbar, daß hier in denletzten 30 Jahren zu wenig geforscht wurde und wir heute noch nicht wissen wohin mit den Resten.
Wie sich zeigt wissen wir - Bürger und Wissenschaft - ebenso noch viel zu wenig über die Beherrschbarkeit der Atomenergie. Wie kann ich Erfolge bei der z.Zt. dilletantisch anmutenden Rettungsversuche erwarten, wenn ein Forschungsstillstand besteht ?
30 Jahre intensive Forschung mit den entsprechenden Mittel hätte - ich vertraue in unsere Wissenschaft - evtl. hier eine Lösung gebracht - auf jeden Fall den Stillstand unseres Wissens auf dem Stand der im Wesentlichen dem vor 30 Jahren entspricht verhindert.

...wie kann man bei einer solch vernichtenden gewalt noch abstimmen ob abschalten oder anlassen, so etwas lebens verneinendes!

hier gibt es keinen kompromiss! abschalten ganz klar! wie kann man da noch rechtliche lage und sonst was beachten, paragraphen wälzen usw. ... bei einem solchen verbrechen an der natur/erde und an uns gibt es keinen kompromiss! nehmt die brille ab und schaut!

jetzt verdienen zwar noch die konzerne daran, aber selbst wenn diese massenhaft kohle damit machen, sie werden sich so wie kein anderer auf der erde davor verstecken können!

lieber im fortschritt einen schritt zurück machen, als immer voranschreiten und uns damit selbst zu vernichten.
diese meinung vertrete ich schon vor dem vorfall in japan!

Frage: Wieviele Zen-Meister braucht man zum Abschalten eines Atomkraftwerks?
Antwort: Zwei. Einem zum Abschalten und einen zum Nicht-Abschalten.

Frau Maisch war gar nicht da.

Hier kann man wirklich sehen, wie ",ehrlich", es gemeint ist, Schaden vom Volk abzuwenden. Hauptsache, die Wirtschaft macht dicke Gewinne, damit man bei Austritt aus der Politik noch einen warmen Posten erwischt.
Denkt mal einer dieser Zustimmer, was den künftigen Generationen hinterlassen wird? Nein, spielt doch keine Rolle, bis dahin leben wir doch nicht mehr, wir leben doch jetzt! Die moralische Qualität vieler Politiker lässt sehr zu wünschen übrig.

hmm...frau maisch hat sich enthalten!? und sie ist von den grünen!? die fdp war ja klar, aber sehr enttäuschend für die grünen. es ist nicht zu fassen!!! die piraten rocken!!!!

Was für ein Chaos! Entscheidend für die Sicherheit einer Anlage ist nicht ihr Alter, sondern die Bauart. Von großer Bedeutung scheint auch zu sein, wie lange die Brennstäbe im Reaktor verbleiben, sprich: wie viele radioaktive Spaltprodukte eine rasche Notabschaltung verhindern. Politiker aller Couleur täten gut daran, sich etwas mehr Fachwissen anzueignen, statt ihr Fähnchen derartig nach dem Wind zu hängen.

Ich bin enttäuscht von Herrn Brand. Stimmvieh, wie viele. Wenige Wochen später war es schon Realität, dass abgeschaltet wurde. Also: kurzsichtiges Opportunistendenken. So macht Mann Brand Karriere. Aber meine Stimme bekommt er nicht.

Neuen Kommentar schreiben