Bundeswehr auch in Zukunft an Libanon-Einsatz UNIFIL beteiligt

27 Jun 2013

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Libanon-Einsatzes beschlossen. Einzig die Fraktion Die Linke stimmte geschlossen mit Nein.

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  • Abstimmung auf einer Zeitleiste

    03.12.2009
    Verlängerung des Anti-Terror-Kampfes (OEF)
    Verlängerung Libanon-Einsatz (UNFIL)
    Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
    04.12.2009
    Verzicht auf Mehrwertsteuersenkung für das Hotelgewerbe
    Wachstumsbeschleunigungsgesetz
    18.12.2009
    Kampf gegen Piraten (ATALANTA)
    Bundeswehreinsatz in Bosnien Herzegowina
    26.02.2010
    Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
    19.03.2010
    Bundeshaushalt 2010
    25.03.2010
    Abschaffung der reduzierten Mehrwertsteuer für Hotels
    22.04.2010
    Beibehaltung der Steuerfreiheit bei Feiertags- und Nachtarbeit
    06.05.2010
    Mindestsicherung statt Hartz IV
    Schnellere Absenkung der Einspeisevergütung im EEG
    07.05.2010
    Notkredit für Griechenland
    21.05.2010
    Euro-Rettungsschirm
    10.06.2010
    Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
    Austritt aus der Kernfusion (ITER)
    17.06.2010
    Reform der Jobcenter
    Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNFIL)
    Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)
    Verlängerung des Sudan-Einsatzes (UNMIS)
    Bundeswehr ohne Wehrpflicht
    18.06.2010
    Reduzierung der Wehrpflicht
    28.10.2010
    Sparpaket (Haushaltsbegleitgesetz)
    Verlängerung von AKW-Laufzeiten
    Abschöpfung von Zusatzgewinnen aus AKW-Laufzeitverlängerung
    Brennelementesteuer
    11.11.2010
    Neuordnung am Arzneimittelmarkt
    12.11.2010
    Einführung bundesweiter Volksentscheide
    Gesundheitsreform
    26.11.2010
    Haushalt 2011
    02.12.2010
    Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
    Kampf gegen Piraten (ATALANTA)
    Verlängerung Bosnien-Einsatz (ALTHEA)
    03.12.2010
    Anpassung und Veränderung von Hartz IV
    Vorläufiger Bau- und Vergabestopp bei Stuttgart 21
    28.01.2011
    Verlängerung Afghanistaneinsatz (ISAF)
    17.03.2011
    Unverzügliche Abschaltung aller deutschen AKW
    Vorübergehende Aussetzung von AKW-Laufzeiten (Moratorium)
    Sofortige Abschaltung von Alt-AKW
    25.03.2011
    AWACS-Einsatz in Afghanistan
    26.05.2011
    Schwarzarbeiterbekämpfungsgesetz
    09.06.2011
    Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
    Verlängerung des Libanon-Einsatzes (UNIFIL)
    30.06.2011
    Atomausstieg bis 2022
    07.07.2011
    Eingeschränkte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik
    Unterirdische Speicherung von CO2
    Abschiebestopp für syrische Flüchtlinge
    08.07.2011
    Keine Panzer an Saudi-Arabien verkaufen
    Verlängerung des Darfur-Einsatzes
    Deutsche Beteiligung an UN-Aufbaumission in Südsudan
    29.09.2011
    Euro-Stabilisierungsfonds EFSF
    Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan (UNMISS)
    Reform des Bundestagswahlrechts
    26.10.2011
    Ausweitung des Euro-Rettungsschirms (EFSF)
    01.12.2011
    Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
    Verlängerung des Anti-Terror-Einsatzes im Mittelmeer (OAE)
    26.01.2012
    Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)
    27.02.2012
    Zweites Rettungspaket für Griechenland
    29.03.2012
    Pläne für ein Betreuungsgeld aufgeben
    Abbau der kalten Progression
    Kürzungen der Solarförderungen
    10.05.2012
    Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen Piraterie (Atalanta)
    24.05.2012
    Verbesserter Rechtsschutz in Wahlsachen (Art. 93 GG)
    25.05.2012
    Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)
    14.06.2012
    Nachtragshaushalt 2012
    28.06.2012
    Recht auf Eheschließung für gleichgeschlechtliche Paare
    Fortsetzung des Libanon-Einsatzes
    29.06.2012
    Dauerhafter Euro-Rettungsschirm ESM
    Neuausrichtung der Pflegeversicherung
    Fiskalpakt
    19.07.2012
    Bankenhilfe für Spanien (EFSF)
    08.11.2012
    Verlängerung des Darfur-Einsatzes (UNAMID)
    Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Südsudan (UNMISS)
    Offenlegung von Nebeneinkünften auf Euro und Cent
    09.11.2012
    Einführung eines Betreuungsgeldes
    30.11.2012
    Finanzhilfe für Griechenland
    12.12.2012
    Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen
    13.12.2012
    Mietrechtsreform
    14.12.2012
    Patriot-Einsatz in der Türkei
    31.01.2013
    Verlängerung Afghanistan-Einsatz (ISAF)
    28.02.2013
    Mali-Einsatz (internationale Unterstützungsmission)
    Mali-Einsatz (militärische Ausbildungsmission)
    Privatisierung der Wasserversorgung verhindern (Linken-Antrag)
    Privatisierung der Wasserversorgung verhindern (Grünen-Antrag)
    01.03.2013
    Leistungsschutzrecht
    18.04.2013
    Frauenquote in Aufsichtsräten
    Finanzhilfen für Zypern (ESM)
    23.04.2013
    Verbot der NPD
    16.05.2013
    EU-Operation Atalanta
    05.06.2013
    Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali
    26.06.2013
    Betreuungsgeld verhindern (Änderungsantrag)
    27.06.2013
    Schärfere Regeln gegen Abgeordnetenbestechung
    Bundeswehr auch in Zukunft an Libanon-Einsatz UNIFIL beteiligt

    Kommentare

    Sehr geehrter Herr Zimmer,

    eine sehr gute Frage an Herrn Oppermann, welche sie da stellen.
    Und auch mich würde die Antwort brennend interessieren, obgleich wir uns, so fürchte ich, keine ehrliche Anwort erhoffen dürfen.
    Auch ich bin und war überzeugter Kriegsdienstverweigerer, jedoch stehe ich, im Gegensatz zu Herrn Opperman nach wie vor zu meinem Verhalten, welches sich, unter anderem, in meinem Wahlverhalten äußert.
    Jedoch, so scheint es, ist Herr Opperman zwar selber nicht bereit zu kämpfen, wohlaber die Söhne anderer in Kriege zu schicken, die offiziell keine sind und nicht in unserem Interesse stehen.

    Lassen sie uns gemeinsam weiter wichtige Fragen stellen!

    Mit freundlichen Grüßen
    Hans Zimmer

    Jo, immer zustimmen alter

    Sehr geehrter Herr Oppermann,
    wie man verfolgen kann, stimmen Sie allen Einsätzen der Bundeswehr
    ausserhalb Deutschlands aus voller Überzeugung zu.
    Wie aber aus Ihrem Lebenslauf hertvorgeht, sind Sie auch genau so überzeugter Wehrdienstverweigerer gewesen, wie viele Andere in der Deutschen Bundesregierung, die als Jugendliche und Studierende den Wehrdienst ablehnten, diesen aber als Regierungsmitglieder ohne Gewissensbisse zustimmten.
    Würden Sie aus heutiger Sicht den Wehrdienst auch wieder verweigern? Oder sehen Sie den Wehrdienst auch für Ihre Person als sinnvoll an?
    Ich habe unserem Staate übrigends 2 Jahre treu gedfient als junger Mann.

    Mit freundlichen Gruß
    Kurt Wegner

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