So arbeiten Lobbyist*innen in Deutschland

Lobbyist*innen haben nicht den besten Ruf. Das liegt auch daran, dass die Öffentlichkeit nur schwer nachvollziehen kann, was sie machen. Doch wie arbeiten Lobbyakteur*innen in Deutschland wirklich? abgeordnetenwatch.de hat mit mehreren Interessenvertreter*innen über ihre politische Einflussnahme gesprochen - und über die Forderung nach mehr Transparenz.

Der Arbeitstag beginnt mit einem dampfenden Kaffee. Ein*e Lobbyist*in und ein*e Politiker*in stehen am Berliner Spreeufer, schlürfen aus ihren Pappbecher und sprechen über einen neuen Gesetzesentwurf. Danach geht der*die Politiker*in in den Bundestag und der*die Lobbyist*in ins Büro. Niemand erfährt, dass dieses Treffen stattgefunden hat.

So oder ähnlich stellen sich viele die Arbeit von Lobbyist*innen vor. Aber wie ist es wirklich? abgeordentenwatch.de hat mit mehreren Interessenvertreter*innen aus verschiedenen Branchen gesprochen, unter anderem aus den Bereichen Verkehr, Landwirtschaft, Rüstung und Umwelt. Rufen sie im Ministerium an, um einen Gesetzentwurf zu besprechen? Hilft es, einen Brief an den*die Minister*in zu schreiben? Und was halten die Interessenvertreter*innen von einem Lobbyregister?

„Eine Community, die sich gegenseitig braucht“

Wer denkt, es seien stets die Lobbyist*innen, die auf Abgeordnete zugehen, der irrt. Im Gegenteil: Nach Aussage mehrerer Lobbyist*innen suchen nicht selten Politiker*innen den Kontakt zu ihnen. „Es ist eine Community, die sich gegenseitig braucht“, sagt Hans Christoph Atzpodien, Geschäftsführer des Bundesverbandes der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV). Der Verband vertritt unter anderem die Interessen der Rüstungskonzerne Heckler & Koch und Rheinmetall. „Abgeordnete finden es richtig und wichtig, von Interessenvertretern angesprochen zu werden. Denn wir tragen zur Meinungsbildung von Abgeordneten bei.“

Die Arbeit von Rüstungslobbyist*innen unterscheidet sich in einem Punkt von der in den meisten anderen Branchen. Denn im Bereich der Verteidigung teilen Fachpolitiker und Wirtschaft häufig die gleichen Ziele: Beide Seiten wollen mehr Geld für die Ausstattung der Bundeswehr. Der BDSV-Geschäftsführer Atzpodien sagt, sein Verband vertrete teilweise die gleichen Interessen wie etwa das Verteidigungsministerium, etwa beim Wehretat. „Hier will sowohl das Ministerium als auch der BDSV, dass genügend Budget für die Beschaffung von Industriegütern zur Verfügung steht. Dies gilt ungeachtet dessen, dass wir im Beschaffungsprozess zwei unterschiedliche Marktseiten repräsentieren.“ Im Klartext: Die Regierung will Waffen günstig einkaufen, die Industrie hingegen teuer verkaufen.

Bei ihrer Arbeit setzen Lobbyist*innen zum Teil da an, wo man es vermuten würde: Für die Rüstungslobby sind die verteidigungspolitischen Sprecher*innen der Fraktionen interessant, Autolobbyist*innen sprechen Abgeordnete des Verkehrsausschusses an – und die Abgeordneten aus Baden-Württemberg und Niedersachsen. Denn in diesen Ländern ist die Automobilindustrie stark.

Abgeordnete als Lobbyist*innen?

In einigen Fällen haben Lobbyverbände ihre eigenen Mitglieder im Bundestag sitzen – als Abgeordnete in einer Doppelrolle. So sind mehrere Parlamentarier*innen, die im Nebenberuf als Landwirt*innen tätig sind, Funktionäre im Bauernverband. Laut einer Studie der Universität Bremen zum Lobbyeinfluss in der Landwirtschaftspolitik haben über die Hälfte der Unionsmitglieder im Agrarausschuss des Bundestags einen Posten im Bauernverband inne.

Ein prominentes Beispiel ist Johannes Röring (CDU). Er sitzt im Präsidium des Bauernverbandes und hat als Mitglied des Landwirtschaftsausschusses einen privilegierten Zugang zu Informationen, etwa über bevorstehende Gesetzentwürfe. Da stellt sich die Frage, ob der Interessenverband durch Mitglieder wie Röring schneller an Informationen kommt. Udo Hemmerling vom Deutschen Bauernverband verneint das. Vorteile eröffneten sich aber schon: „Später im politischen Prozess, etwa vor Abstimmungen im Bundestag, bietet es sich an, Landwirte im Parlament direkt anzusprechen.“ Es gebe aber auch Landwirt*innen, die eine kritische Haltung zum Bauernverband einnehmen.

Der altmodische Brief

Auch in Zeiten von Smartphones und E-Mails kommt dem altmodischen Brief noch immer eine besondere Bedeutung zu. Denn liegt das Schreiben erst einmal auf dem Tisch eines*r Minister*in, muss es bearbeitet werden. Darum sehen Verbände und Vereine darin ein gutes Instrument – vor allem wenn sie sich an die Führungsebene im Ministerium wenden. Mehrere Gesprächspartner*innen bestätigen, dass ein formaler Brief nachhaltiger sei als ein Telefonat oder eine E-Mail. Nur selten beantworten die Minister*innen solche Briefe persönlich. Sie werden an untere Ministeriumsebenen weitergereicht. Dann, so erzählt es ein Gesprächspartner, sei es gute Praxis, bei dem jeweiligen Referenten anzurufen und das Schreiben anzukündigen: „Du, da kommt übrigens ein Brief von uns. Um den musst du dich wahrscheinlich bald kümmern.“ Das wird als kollegiale Höflichkeit verstanden.

Eine andere Vorgehensweise sieht so aus: Ein Lobbyverein verschickt E-Mails an alle Fraktionen und verbindet das mit einem Gesprächsangebot zu dem Thema. Dann wartet er darauf, welche*r Politiker*in sich meldet und mehr dazu wissen will. Und schon ist man im Gespräch.

Dreimal täglich im Ministerium anrufen

Veranstaltungen von Verbänden und Unternehmen wie Parlamentarische Abende dienen dazu, Kontakte zu Entscheidungsträger*innen zu knüpfen und Informationen streuen. Dann kommen Politiker*innen, Wissenschaftler*innen und Wirtschaftsvertreter*innen beim Buffet zusammen. Manche Lobbygruppen legen dabei Wert auf ein Programm mit vielen Fachinformationen. Anderen geht es eher darum, Kontakte zu erhalten oder aufzubauen. Inhalte werden dann auf Fachtagungen, Podiumsdiskussionen oder Infoveranstaltungen besprochen, die Verbände oder NGOs organisieren. Dabei sei es wichtig, kontinuierlich Präsenz zu zeigen und als kompetente*r Ansprechpartner*in wahrgenommen zu werden, erzählt ein Interessenvertreter.

Doch die Initiative geht nicht immer von den Lobbygruppen selbst aus. Bei Bedarf laden die Ministerien zu offiziellen oder inoffiziellen Gesprächen ein. Wie eng der Kontakt zwischen Ministerien und Lobby-Vertreter*innen ist, hängt davon ab, in welcher Phase die Gesetzgebung gerade steckt. In heißen Phasen telefoniere man dreimal am Tag mit dem Ministerium, dann wieder monatelang gar nicht, berichten mehrere Lobbyist*innen.

Meist setzen Interessenvertreter*innen auf den unteren Ministeriumsebenen an. Dort sind Fachreferate angesiedelt. Die Referent*innen setzen sich inhaltlich mit Themen auseinander und bringen den ersten Entwurf eines Gesetzes zu Papier. Damit sitzen in den Referaten wichtige Kontaktpersonen für Lobbyist*innen. Denn über technische Details spricht man nicht mit dem*der Minister*in, sondern mit ihren Mitarbeiter*innen. Je weiter ein Gesetzesentwurf Form annimmt, desto politischer werden die Gespräche. Dann wenden sich Lobbyist*innen an höhere Ebenen, bis hinauf zum*r Staatssekretär*in oder dem*der Minister*in.

Zufällige Begegnungen

Während sich Lobbyist*innen und Politiker*innen in Berlin auch mal zufällig begegnen, müsse man in Brüssel seine Besuche genauer planen, erzählt ein Gesprächspartner. Denn in der europäischen Hauptstadt gibt es noch einmal deutlich mehr Interessenvertreter*innen und politische Institutionen. Auch weil inzwischen immer mehr Entscheidungen auf EU-Ebene getroffen werden, haben viele Verbände und Unternehmen ein eigenes Lobby-Büro in Brüssel oder sind in einem europäischen Dachverband organisiert.

Eine Gesprächspartnerin berichtet, dass die Arbeit der Automobilindustrie in Brüssel nach dem Abgas-Skandal viel schwieriger geworden sei. Denn dort sei der Imageverlust der Branche deutlicher zu spüren als in Deutschland.

Angst vor strengen Regeln

Bleibt noch das Thema Transparenz. Wer annimmt, Interessenvertreter*innen hätten grundsätzlich etwas gegen Offenheit, liegt falsch. Einige sprechen sich für ein Lobbyregister aus, in dem sie ihre Kontakte mit Politiker*innen öffentlich dokumentieren müssten. Auch das Kaffee-Treffen an der Spree müsste dann aufgeschrieben werden. Allerdings sehen andere in der Dokumentationspflicht ein „Bürokratiemonster“, das sie am liebsten verhindern wollen. In den Gesprächen äußern sie Bedenken, dass bestimmte Themen öffentlich zu sehr hochkochen oder es den Wettbewerb verzerrt, wenn ihre Treffen mit Politiker*innen öffentlich würden.

In der Bevölkerung ist die Meinung zu mehr Lobbytransparenz dagegen ziemlich eindeutig, wie eine aktuelle Umfrage von infratest dimap im Auftrag von abgeordnetewatch.de zeigt. 77 Prozent der Befragten wollen demnach die Veröffentlichung von Treffen zwischen Politik und Interessenvertreter*innen in einem Lobbyregister.

Lizenz: Der Text auf dieser Seite steht unter der Creative Commons Lizenz BY-NC-SA 4.0.

Kommentare

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Leute, Leute, Eure Texte sind bald nicht mehr zu lesen.

Lasst doch bitte diesen Blödsinn mit den Gender-Sternen ( * ) weg.

Danke!

Antwort auf von Beate

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Damit treffen Sie den Nagel auf den Kopf. Dieser wabernde Unsinn mit den Gender-Sternchen verleidet mir das Lesen dieser Texte, weil sie sie bis zur schieren Unkenntlichkeit verstümmeln. Schade eigentlich um die interessanten und an sich nützlichen Beiträge.

Antwort auf von Erich Wein

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Ich finde Gender Equality ja auch wichtig und lasse das Argmument gerne gelten, dass sich soetwas auch in unde über Sprache manifestiert. Dennoch sollte das Hauptanliegen eines Textes doch sein, dass seine Leser ihn irgendwie mit Genuss lesen können. Nach dem ersten Absatz dachte ich hier schon ohje ohje. Nehmt neinetwegen gerne überall die weibliche, eine neutrale oder was weiß ich für eine Form. So wie der Text jetzt oben ist, ist er echt eine Zumutung!

Antwort auf von Beate

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Danke, sehe ich genauso!

Antwort auf von Beate

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Dem Kommentar von Beate möchte ich mich ausdrücklich anschließen. Man hat bald keine Lust mehr, eure Texte anzuklicken. Ich sehe auch nicht, wie diese Manie mit den Gender-Sternen die Emanzipation weiterbringt. Zumindest hat das mir gegenüber auch noch keine Frau so geäußert.

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Interessanter Text, nur leider durch die Sterne * extrem schwer und schlecht verständlich zu lesen

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Danke für Ihre Hinweise. Bei uns in der Redaktion entscheidet jeder selbst, ob bzw. wie er oder sie gendern möchte. Bei diesem Artikel hat sich unsere Autorin für die Variante mit * entschieden.

Antwort auf von abgeordnetenwatch.de

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[gelöscht. Sie können sich gerne kritisch zu diesem Beitrag äußern. Bitte unterlassen Sie aber destruktive Kommentare. - Die Red.]

Antwort auf von R. W.

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warum (*) destru(*)tiv ??? die sternchen (**) nerv(*)ven komplett. Ihr (*) nennt euch abgeorndneten(*) (innen) watch und macht genau denen (deren) (desen) (*) quatsch(in) (*) mit .

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Sehr guter Text, die * stören aber sehr. Wenn es der Autorin wichtig ist, wäre mir durchgehend die weibliche Form lieber.

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Der Text ist richtig und wichtig. Ich musste ihn aber wegen der verwirrenden ** mehrfach lesen.

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Warum probieren Sie´s nicht mal mit Abkürzungen, z.B. Lobbyist., Lobbyakt. oder Interessenvertr.? Macht den Text kürzer, erschwert nicht den Leserhythmus und vermeidet Genderbashing.

Antwort auf von Ulrich Bader

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***** (5/5)

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Hätte ich vorher gewusst, dass sie hier auch nur eine Lobby, nämlich die Gender*sternchen*lobby vertreten, dann hätten Sie meine Unterschrift keinesfalls bekommen.
Leider kann man das nicht mehr rückgängig machen, jedoch in Zukunft werde ich vorsichtiger sein.
Herr oder Frau R.W. dessen Beitrag sie zensiert und gelöscht haben hatte sicherlich vollkommen recht und hat die Wahrheit gesagt.
Es ist fast 100% sicher, dass sie ihren Beitrag nicht einmal selbst vorlesen können. Dazu ist Schrift aber nunmal gemacht, das sie gelesen und auch gesprochen werden Kann.
Ich weiß aus der Geschichte und eigenem Erleben, das Links/Grün also die ganze linke Agenda weder Kultur, noch Wissenschaft, noch Wahrheit besitzen, noch dass sie sonstiges Weltgeschehen gelten lassen, wenn es ihrer heute mehr denn je verdrehten Ideologie nicht entspricht.

Antwort auf von Garrett B. Jones

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"Ich weiß aus der Geschichte und eigenem Erleben, das Links/Grün also die ganze linke Agenda weder Kultur, noch Wissenschaft, noch Wahrheit besitzen, noch dass sie sonstiges Weltgeschehen gelten lassen, wenn es ihrer heute mehr denn je verdrehten Ideologie nicht entspricht." ??? Ernsthaft jetzt?

Antwort auf von Garrett B. Jones

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Ich schließe mich Ihnen voll an. Diese Verhunzen der Sprache mache ich nicht mit. Unterstützung für Sie ist gestrichen.

Antwort auf von Garrett B. Jones

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Sehr geehrter Herr Jones,
ich finde Ihren letzten Satz sehr bedauerlich, denn in seiner Pauschalierung disqualifizieren Sie sich leider selbst. Hoch interessant fand ich ein Interview des Magazins "Stern" mit dem Soziologe Andreas Reckwitz im Heft 19/2019. Wenn jemand sich als "Kultur-Liberal" versteht, ist das etwas anderes, als keine Kultur zu haben. Und eine objektive Wahrheit gibt es nicht. Wissenschaftliche Fakten sind zunächst neutral. Selbstverständlich durch den persönlichen Standpunkt gefärbt sind die Interpretationen und Folgerungen. Die Soziologen sagen uns daher: Als Wahrheit gilt in einer Gesellschaft, was mehrheitlich geglaubt wird. Von Filterblasen und Echokammern haben Sie sicher schon mal was gehört, oder? Das z. B. Linke eine andere "Wahrheit" erleben als Rechte ist daher eigenlich nicht verwunderlich.

Was die Gender-Gerechtigkeit anbelangt gebe ich Ihnen insoweit recht, als dass ich der Meinung bin, dass "gut gemeint" und "gut gemacht" nicht das Selbe sind. In den 90er Jahren haben wir uns u.a. an den Universitäten auch schon um geschlechtergerechte Sprache bemüht. Den Stern gab es noch nicht, aber das große Frauen-I (z. B. "PolitikerIn") und das große Männer-R (z. B. "keineR"). Das hat zwar damals auch nicht nur Zustimmung gefunden, ich fand's aber einen brauchbaren Kompromis. Besser zu lesen auf jeden Fall als der Text mit den vielen Sternchen und Doppel-Formulierungen. Nun ist es ja so, dass wenn sich Männer darüber auslassen, diese gleich den Chauvi-Stempel kriegen. Ich finde es daher positiv, dass sich auch Frauen entsprechend äußern.

Wer weiß, welche Vorschläge die nächste Generation hat. Die Sternchen sind sicher noch nicht der Weisheit letzter Schluss.

Zum Abschluss noch zum Schmunzeln: "Liebe Kinder und Kinderinnen..."

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Danke für den informativen Text und danke fürs gendern, welches einen wichtigen Beitrag zur Geschlechtergleichberechtigung leistet.

Tipp fürs lesen: wem die * zu viele sind, einfach nach dem * zum nächsten Wort springen, dann hat man meistens die männliche Form (manchmal muss man halt noch ein en dranhängen).

Ich bin aber auch überzeugt, dass alle die den Text inhaltlich verstanden haben auch die cerebralen Fähigkeiten besitzen einen mit * gegenderten Text flüssig zu lesen, wenn sie sich denn ein bisschen ernsthaft damit auseinandersetzen warum gendern sinnvoll ist und wie man es am besten umsetzt ;)

Antwort auf von Flori*an

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Danke, Flori*an, für die Hinweise zu den cerebralen Fähigkeiten. Leider ist meine CPU schon in die Jahre gekommen, und ich verliere echt Rechenleistung und mein Lesefluß wird stockender, wenn ich die Sternchen zigmal im Text "herausrechnen" muß, um mich mit dem INHALT zu befassen und den ROTEN FADEN nicht zu verlieren.

Mein Vorschlag zur Abhilfe: Künftig zwei Texte, einen in der althergebrachten (aber schneller lesbaren) Form und einen gegenderten. Dann kann DAS LESER selbst entscheiden.

Antwort auf von Flori*an

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Einen "gegenderten" Text flüssig lesen? Gendern leistet einen wichtigen Beitrag zur Gleichberechtigung? Das ist nicht einmal mehr Kabarett.

Antwort auf von Flori*an

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Ja, sicher sind viele so genannte Leser*innen »cerebral fähig«, einen Text trotz verwirrender Gendersternchen und geschredderter Wörter zu verstehen. Gleichwohl sind sie zum größten Teil auch in der Lage zu abstrahieren, dass mit dem Leser auch die Leserin gemeint sein kann oder eine Person diversen Geschlechts, die den Text gerade liest. Ich hoffe nicht, dass sich diese Art zu schreiben weiter durchsetzt.

Antwort auf von Achim

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"Gleichwohl sind sie zum größten Teil auch in der Lage zu abstrahieren, dass mit dem Leser auch die Leserin gemeint sein kann"

Theoretisch in der Lage vermutlich schon, wissenschaftliche Studien kommen aber zu dem Schluss, dass im Alltagsgebrauch eben nicht abstrahiert wird. Sprache schafft Wirklichkeit und "Die Grenzen meiner Sprache bedeuten die Grenzen meiner Welt"(Ludwig Wittgenstein). Eien gendersensilbe Sprache ist daher mMn super wichtig (und das generische Maskulinum nicht ausreichend), ob die * Variante dafür die eleganteste Lösung ist, kann man natürlich diskutieren ;)

Antwort auf von Flori*an

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Einen "gegenderten" Text flüssig lesen? Gendern leistet einen wichtigen Beitrag zur Gleichberechtigung?? Das ist nicht einmal mehr Kabarett.

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Die Sterne im Text sind fürs flüssige Lesen eine Katastrophe. Wundert Euch nicht, wenn Euch die Leser weglaufen bei so einer unergonomischen Zumutung.

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Anscheinend haben hier generell viele Probleme mit dem Lesen. Mir mir sind die *** überhaupt nicht mehr aufgefallen. Mich interessierte der Inhalt, und der war sehr informativ. Danke dafür.

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