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Konstantin Wecker
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Die Bundestagsabgeordneten im Antwort-Check (2013)

Veröffentlicht am
02.07.2013 um 15:01
von
Redaktion abgeordnetenwatch.de
in
Bundestag

Updates:

  • 26.7.2013: Noten für die Bundestagsabgeordneten aus Bayern nachgetragen.
  • 24.7.2013 Noten für die Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg nachgetragen.
  • 17.7.2013 Noten für die Bundestagsabgeordneten aus NRW nachgetragen.
  • 11.7.2013: Noten für die Bundestagsabgeordneten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen nachgetragen.
  • 4.7.2013: Noten für die Bundestagsabgeordneten aus Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland nachgetragen
  • 2.7.2013: Noten für die Bundestagsabgeordneten aus Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein eingetragen

Wie antwortbereit sind Bundestagsabgeordnete, wenn ihnen Bürgerinnen und Bürger öffentlich über abgeordnetenwatch.de eine Frage stellen?

Wenige Wochen vor der Bundestagswahl machen wir den Antwort-Check: Wer hat in der abgelaufenen Wahlperiode die meisten seiner Fragen beantwortet - und wem war der öffentliche Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern eher egal? abgeordnetenwatch.de hat dazu die Antwortquoten in Schulnoten umgerechnet.

Pünktlich zum Beginn der großen Ferien in einem Bundesland gibt es für die jeweiligen Volksvertreter Zeugnisse. Den Anfang machten die Abgeordneten aus Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein, dann kamen die Parlamentarier aus Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland hinzu. In den kommenden Wochen folgen jene Volksvertreter, in deren Bundesländern der Ferienbeginn noch bevorsteht.

Auffallend ist bereits jetzt, dass sich zahlreiche Abgeordneten gegenüber dem Vorjahr z.T. extrem verbessert haben (Verschlechterungen gab es äußerst wenige). Einen der größten Sprünge machte der CDU-Abgeordnete Ingo Gädechens aus Schleswig-Holstein, der im Vorjahr noch auf ein "mangelhaft" kam und nun mit einem "sehr gut" abschneidet. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier (Brandenburg) steigerte sich von "ausreichend" auf "sehr gut". Die beste Durchschnittsnote haben derzeit (4. Juli) die Bundestagsabgeordneten aus dem Saarland - sie kommen auf ein 1,4.

Die Antwortquote ist der objektivierbare, messbare Teil beim Online-Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Wie kompetent und überzeugend die Politiker dabei sind, darauf muss jede Leserin und jeder Leser eine eigene Antwort finden.

Wie hat Ihr Wahlkreisabgeordneter abgeschnitten? Das Ergebnis finden sie in der folgenden Übersicht. Die Listen sind alphabetisch nach Bundesländern geordnet, für die die Zeugnisnoten bereits feststehen:

(Durch Anklicken der Grafik erhalten Sie eine Übersicht über die diesjährigen Noten der Abgeordneten im Vergleich zum Vorjahr)

 

Anmerkungen:

Stichtage:

  • für Bayern: alle Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2009 bis einschließlich 12. Juli 2013 eingeflossen. Bei den Antworten lag der Stichtag am 26. Juli 2013.
  • für Baden-Württemberg: alle Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2009 bis einschließlich 10. Juli 2013 eingeflossen. Bei den Antworten lag der Stichtag am 23. Juli 2013.
  • für die Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und NRW: alle Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2009 bis einschließlich 26. Juni 2013 eingeflossen. Bei den Antworten lag der Stichtag am 10. Juli 2013.
  • für die Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland: alle Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2009 bis einschließlich 19. Juni 2013 eingeflossen. Bei den Antworten lag der Stichtag am 03. Juli 2013.
  • für die Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein: alle Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2009 bis einschließlich 6. Juni 2013 eingeflossen. Bei den Antworten lag der Stichtag am 20. Juni 2013.

Sogenannte Standardantworten, also Antworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern z.B. auf andere Kommunikationskanäle verweisen, wurden als keine Antwort gewertet.

Notenkriterien:
90-100 % Antwortquote -> sehr gut
80-89 % -> gut
65-79 % -> befriedigend
50-64 % -> ausreichend
1 – 49% -> mangelhaft
0 % -> ungenügend

 

Lesen Sie auch:

 

Mitarbeit: Fabian Hanneforth, Lisa Etzoldt, André Wellhäußer, Simon Wallisch

Kommentare

Ich kann nur einige wenige Abgeordnete beurteilen und ihren Benotungen da zustimmen. Bei Frau von der Leyen kann ich jedoch keinesfalls Ihre Note "mangelhaft" akzeptieren. Frau v.d.L läßt zwar antworten, aber nur, daß sie nicht bei Abgeordnetenwatch antwortet (die dann folgenden ""persönlichen" Antworten haben in meinen Fällen ganz offensichtlich - und leicht nachvollziehbar-nicht der Wahrheit entsprochen. Bei mir ist der Eindruck entstanden, daß sie alle Wähler für strohdumm und äußerst lästiges Übel hält Da bei Abgeordnetenwatch von ihr auf keine Frage eingegangen wird, kann man m.E. nicht einmal die Note mangelhaft vergeben. Diese Frau ignoriert Fragen, die sie öffentlich beantworten soll. Für diese Fälle sollte man das Prädikat: "Ignoriert ihre Wähler" vergeben.

Frau von der Leyen hat sieben Bürgerfragen inhaltlich beantwortet, das entspricht nach unseren Kriterien einem "mangelhaft" (s. "Notenkriterien")

Wer sich nicht traut seine Antworten hier öffentlich für alle sichtbar einzustellen kann nicht positiv bewertet werden.
Dafür ist ja dieses öffentliche Forum da:
Damit ALLE die Antworten lesen und sich daraus eine Meinung bilden können!

Wann kommen die anderen Bundesländer?

...man hat Vorteile, wenn man lesen kann....
In der Einleitung steht ja:
".... In den kommenden Wochen folgen jene Parlamentarier, in deren Bundesländern der Ferienbeginn noch bevorsteht...."

Dieser Beitrag ist schlichtweg als arrogant zu bezeichnen, denn jeder kann mal beim flüchtigen Lesen etwas übersehen. Im übrigen finde auch ich die Bewertungskriterien als unzureichend und oberflächlich.

Naja ... ich bin kleiner Bezirksvertreter in Düsseldorf; und wenn es ein solches Ranking auch in meiner Kommune gäbe, würde ich wohl auf einem guten Platz landen ... . aber nur, weil wir ein sehr gutes hauptamtliches Fraktionsbüro haben !

Ob ein MdB hier auf einem der vorderen Plätze landet, sagt erst mal wenig über seine politische Haltung oder gar über seine demokratische Gesinnung aus; und erst recht nichts über seinen Fleiß - sondern es lät vor allem darauf schließen, ob er ein Büro hat, daß fachkundig und vor allem personell groß genug ist, jede Mail auch tatsächlich halbwegs vernünftig zu beantworten ... .

Und warum schneidet Frau Merkel dann so schlecht ab? Die hat doch sicher ein Heer von Zuarbeitern.

Weil sie möglicherweise keine Demokratin, sondern eher eine Ignorantin ist...

Sie ist nicht nur eine totale Ignorantin, sondern auch noch von sich so eingenommen und " MACHTGEIL " das es langsam Zeit wird, dass sie das Amt wieder los wird. Überall auf der Welt zeigt sie sich doch nur noch als Großfürstin von Deutschland, man könnte auch sagen, die Nachfolgerin der eisernen Lady von England. Und wenn wichtige Fragen aufgeworfen werden, sitzt sie diese erst einmal richtig aus. Aber viele sollten nicht vergessen, sie war mal " IM - ERIKA " was leider nie richtig zu Sprache kam und wie bei anderen IM Leuten verfolgt wurde. Sie ist und bleibt eine IGNORANTIN gegenüber ihren VOLK !!!

Gewollt, aber nicht gekonnt. Die Idee zu mehr Transparenz finde ich sehr gut, allerdings ein Ranking nur aufgrund der % Zahl beantworteter Fragen ist nicht fair (und die Aussagekraft ?) Wer 4 Fragen gestellt bekommt und diese beantwortet ist "sehr gut" (Arfst Wagner) wer 381 beantwortet ist "nur" befriedigend. Das ist natürlich nicht vergleichbar. Da sollte es einen besseren Bewertungsschlüssel geben. Bei mehreren hundert Anfragen ist eine 50%ige Beantwortung ein sehr gut wert, finde ich !
Ein Förderer seit den Anfangstagen.

Das Problem ist nie zufriedenstellend lösbar.
Wenn man das Nichtbeantworten von Fragen bei der Bewertung ignoriert bzw. nicht notenmässig sanktioniert, werden in der Regel ziemlich sicher primär die "angenehmeren" Fragen beantwortet.
Damit ist dann wohl niemanden gedient.

Da kann ich Tengri Lethos, dem Hüter des Lichts, nur beipflichten.

Tut mir leid, aber was soll denn so eine Bewertung?

Bewerten kann man nur die Qualität der Antworten und bei vielen wäre dann Mangelhaft bis Ungenügend zu vergeben, weil sie:
1. nicht auf die Fragen eingehen
2. einfach nur unqualifizierte Propaganda verteilen
3. Nicht mal auf Nachfragen vernünftig antworten, sondern einfach ihren geistigen Erguss nochmals wiederholen.

Sorry, aber das hier ist ein Eigentor und einfach nur voll ins Klo gegriffen.

Ich finde auch das die Bewertung zu ungenau ist.
Wie ist es Fragestellern gegangen die sich gemäß der Standardantworten tatsächlich direkt an die Abgeordneten gewandt haben?

Bei Frau Merkel schriftlich in einer Notlage "HABEN SIE HILFE ERWARTET?"
und mündlich: "SIE SIND LEIDER NICHT SYSTEMRELEVANT!"

Und bei Frau von der Leyen kann man nur noch den peinlichen Deckmantel des Schweigens darüber ausbreiten.

Einer wirklich objektiven Beobachtung der Antwortbereitschaft der Politiker gegenüber ihren Wählern ist grudsätzlich nichts einzuwenden. Es stellen sich aber einige Fragen,u.a. :

- wie soll die Qualität der Antworten bewertet werden ? /auf dies wurde schon oben aufmerksam gemacht/
- ist es wirklich möglich die Antwortbereitschaft derjenigen Politiker (wie z.B. der Bundeskanzlerin Dr.Angela Merkel), die mit den Staatsaufgaben (mehr als) voll belastet sind, mit dem gleicdhen Massstab wie für alle andere zu messen ?

Sie können meiner Meinung nach die Antwortbereitschaft der Politiker nur zusammen mit der Qualität ihrer Antworten bewerten und nur unter der Bedingung, dass diese Politiker mit ihren Staatsaufgaben weningstens relativ gleich belastet sind.

Dies bedeutet, dass Sie die gegebene Antworten nur mit Hilfe der jeweils zuständigen Fachleuten und die Antwortbereitschaft nur unter den relativ gleich belasteten Politikern prüfen sollten.

Mit freundlichen Gr'ussen

Ingo

Merkel ist in der Demokratie nie richtig angekommen. Kritische Fragen in der Öffentlichkeit bügelt sie ab. So während des Hochwassers, als sie und ihr 100-köpfiger Medientross die Helfer bei der Arbeit behinderten.
Bei Merkel- Versammlungen werden nur durch die CDU zensierte Fragen genehmigt.
Das erinnert doch an die totalitäre DDR, wo M. als FDJ-Sekretärin für Propaganda und Rethorik lernte, wie man mit kritischen Geistern umgeht.

Selbst mit ihrem vermeintlich schwachen Herausforderer Peer Steinbrück will sie nur 1 h diskutieren.
Jemand, der weiß, dass er nur schwache Argumente hat und ziemlich alt aussehen würde, wenn gründlich in Themen eingestiegen würde, der verhält sich so!

Hermann Augustin

Danke für die vielen Informationen, ich vermisse bisher ein wenig die verschiedenen Alternativen zu CDU/SPD/Grünen/Linken/..

In meinem PLZ Bereich wurden mir leider nur drei Politiker aufgelistet. Besonders schlimm ist dabei "Kristina Schröder", keine einzige Frage hat Sie beantwortet. Für solche Fälle könnte man in Zukunft wirklich noch eine "Antwort verweigert" Benotung einführen. Evtl. auch als weitere Spalte in der Auflistung, solche Fälle gibt es bestimmt bei mehreren volksfremden Politikern.

Danke für eure Bemühungen!

Ich finde die Liste von SChleswig-Holstein nicht.

Ich auch nicht. Ist mir aufgefallen, weil der im Text erwähnte Herr Gädechens daher kommt, ich suchte nach dem und wunderte mich ...

Danke für den Hinweis! Im Link der Grafik war ein Fehler, deswegen wurde die Grafik nicht angezeigt. Ist nun korrigiert.

wieso fehlen die aktuellen Daten der Länder Baden-Württemberg und Bayern?

Wie oben beschrieben gibt es die Noten für Bayern, Baden-Württemberg u.a. mit Beginn der großen Ferien.

Es ist natürlich ein wenig fragwürdig, nach der Anzahl der Antworten zu gehen, aber Fingerzeige ergeben sich doch:
wenn ein Abgeordneter auf 40 Fragen 40 antworten gibt, dann ist das natürlich 'sehr gut'.
wenn ein anderer 380 Antworten auf 480 Fragen gibt, ist es 'nur' befriedigend.
Da habe ich dann aber schon etwas mehr Verständnis, dass nicht alle Fragen beantwortet wurden....

Aber 0 Antworten of 240 Fragen zu geben und andauernd TWITTER-Botschaften und Video-Botschaften zu verteilen zeigt aber doch eindeutig die EINBAHNSTRASSE der Kommunikation, die gewisse Politiker bevorzugen.

Ich habe den Eindruck, ein bestimmter Punkt kommt in der Diskussion hier viel zu kurz: Es gibt verschiedene Kommunikationskanäle, um mit Politikern in Kontakt zu treten, und Abgeordnetenwatch ist nur einer davon (Telefon, E-Mail, Facebook, Bürgersprechstunden, Abgeordnetencheck, den Online-Briefkasten des Bundestages, politische Stammtische, sonstige öffentliche Veranstaltungen, ...). Abgeordentenwatch ist eine private Initiative, und kein Abgeordneter ist verpflichtet, darauf einzugehen. Natürlich soll er sich mit den Bürgern auseinandersetzen; aber ich habe volles Verständnis, wenn ein Abgeoordneter das nicht über ein anonymes Online-Portal machen will, das von manchen Fragern genutzt wird, um Abgeordnete geradezu mit Anfragen zu überschütten.

Das alles hat, wie immer, zwei Seiten. Zum einen kann man sicher grundsätzlich mittels des quantitativen Elementes die Kommunikationsbereitschaft eines Abgeordneten bewerten. Zum anderen ist da die inhaltliche Qualität, die häufig mehr als dürftig ist, und die ist nicht bewertbar.

Dann wird m. E. ein strukturelles Problem deutlich erkennbar, nämlich der grundsätzliche Mangel unseres parlamentarischen Systems, dass gegen das Gewaltenteilungs-Prinzip massiv verstoßen wird, so dass Kanzler(in) und Minister(innen) zugleich Mitglied der Executive und der Legislative sein können.

Die Abgeordneten sind Gesetzgeber und zugleich Kontrolleure der Executive sowie Vertreter aller Bürger. Insoweit müssen diese eher und intensiver bereit sein, mit den Wählern zu kommunizieren, wobei den Standpunkten jedes einzelnen Abgeordneten in der Öffentlichkeit zwangsläufig nur selten das Gewicht zukommt, wie denen eines Regierungsmitgliedes. Insoweit verstehe ich ein wenig, wenn Frau Merkel oder gewisse Minister mit öffentlichen Äußerungen in einem Forum wie diesem mehr Zurückhaltung üben. Das hat wohl auch etwas mit den Regeln der Diplomatie zu tun.

Aber gerade daran wird deutlich, wie wenig Sinn es macht, dass Regierungsmitglieder dennoch auch Abgeordnete sein dürfen, anstatt nach dem Wechsel in die Executive ihr Mandat niederzulegen.

Als letztes kommen noch ganz persönliche Gründe einzelner Abgeordneter hinzu, die nun mal dieses Forum als Kommunikationsmedium strikt ablehnen, wie z. B. Wolfgang Bosbach. Seiner überragenden Reputation in seinem Wahlkreis hat das nie geschadet, woraus man ableiten kann, dass er offenbar auf eine andere, von seinen Wählern durchaus honorierte Weise, kommuniziert.

Kann mir jemand erklären, warum bei gleicher Antwortdifferenz eine unterschiedliche Prozentzahl rauskommt?
Beispiel Schleswig-Holstein:
Norbert Brackmann, hat 69 Fragen erhalten und "nur" 68 beantwortet, also eine Differenz von 1. Er bekommt damit eine Quote von 98%.
Während Konstantin von Notz bei der Beantwortung, 34 von 35 Fragen (also auch eine Differenz von 1), "nur" eine Quote von 97% erhält.
Müssten in dem Fall nicht beide 98% oder 97% erhalten? Oder wie wird das berechnet?

Liegt vielleicht daran, dass alles relativ ist, insbesondere aber die Prozentzahlen.

Das liegt daran, dass die Antwortquote berechnet wird. Wenn 69 Fragen 100 Prozent sind, entsprechen 68 beantwortete Fragen einer (gerundeten) Antwortquote von 98 Prozent.

Das sind Listen ohne Politische-Aussagen.
Es gibt den großen Unterschied zwischen Gutreden und die Idee,das ist das "Tun".
Man sieht es körperlich bei vielen Abstimmungen über Gesetze.
Mir sind die Menschen lieber die mir Funktionen zeigen ,als die mir eine Beschreibung vorlesen können .

Sehr gut finde ich dass abgeordentenwatch die Anzahl der Fragen und der Antworten veröffentlichte.
Einsame Spitze ist folgedessen Dr. Gregor Gysi!
Er selbst ist ein höflicher netter Mann.
Aber seine Mitarbeiter sind leider Drückeberger!
Dr. Gysi forderte sie in ööfentlichen Veranstaltungen in Köpenick, zuletzt im Behindertenclub Wendenschloßstraße auf, ihn zu erinnern, die ihm übergebenen Dokumente vorzulegen, damit er das Nötige für die Umsetzugn des gerichtlich festgestellten Amtswideerspruchs § 53 GBO veranlassen kann. . Dr. Gysi hat sehr viel um die Ohren, er kann nicht alles alleine schaffen. Leider kann er sich nicht auf seine Mitarbeiter verlassen. Denn bereits vor einem Jahre versprach Dr. Gysi mir einen Rechtsanwalt für die Wahrnehmung des § 53 GBO zu vermitteln, um den bösgläubigen spekulativen Erwerber sein Handwerk zu legen. Heutzutage preist der Immobilienhai unser Förderobjekt was bis 2030 Wohlfahrtszwecken dienen muss als Renditeobjekt an. Er mache doppelten Gewinn aus der Dorotheenstr. 16 12557 Berlin. Er zahle nur 1/3 Zinsen für seinen Erwerbskredit den er mit unser Sicherungsgrundschuld aus Amtsversagen ergauneren konnte und streiche 2/3 als Gewinn ein. Gewinnüberschuss kann aber gar nicht sein, denn wir traten jeglichen Gewinn ab bis in das Jahr 2030. Berlin hat für 13 Mietwohnungen Wohnungsbesetzungsrechte und für ein gemeinnütziges Gewerbe. Berlin ist der Verfügungsberechtigte Treuhänder aufgrund der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit für die Investitionsbank durch die miteinander verbundenen Sicherungsurkunden Nr.. 112/97, 113/97, 143/98, eingetragen von Notar Thoms in das Grundstück Blatt 5235N.

Sehr gut finde ich dass abgeordentenwatch die Anzahl der Fragen und der Antworten veröffentlichte.
Einsame Spitze ist folgedessen Dr. Gregor Gysi!
Er selbst ist ein höflicher netter Mann.
Aber seine Mitarbeiter sind leider Drückeberger!
Dr. Gysi forderte sie in öffentlichen Veranstaltungen in Köpenick auf, zuletzt im Behindertenclub Wendenschloßstraße, ihn zu erinnern, die ihm übergebenen Dokumente vorzulegen, damit er das Nötige für die Umsetzung des gerichtlich festgestellten Amtswiderspruchs § 53 GBO veranlassen kann. Dr. Gysi hat sehr viel um die Ohren, er kann nicht alles alleine schaffen. Leider kann er sich nicht auf seine Mitarbeiter verlassen. Denn bereits vor einem Jahre versprach Dr. Gysi mir, einen Rechtsanwalt für die Wahrnehmung des § 53 GBO zu vermitteln, um den bösgläubigen spekulativen Erwerber sein Handwerk zu legen. Heutzutage preist der Immobilienhai unser Förderobjekt, was bis 2030 Wohlfahrtszwecken dienen muss, als Renditeobjekt an. Er mache doppelten Gewinn aus der Dorotheenstr. 16 12557 Berlin. Er zahle nur 1/3 Zinsen für seinen Erwerbskredit, den er mit unseren verbundenen Sicherungsgrundschulden aus Amtsversagen (§1092BGB Unübertragbarkeit) ergaunern konnte und streiche 2/3 als Gewinn ein. Gewinnüberschuss kann aber gar nicht sein, denn wir traten jeglichen Gewinn ab bis in das Jahr 2030. Berlin bekam von uns für 13 Mietwohnungen Wohnungsbesetzungsrechte und für ein gemeinnütziges Gewerbe. Berlin ist der Treuhändersiche Verfügungsberechtigte aufgrund der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit in Abt. II für die Investitionsbank durch die miteinander verbundenen Sicherungsurkunden Nr.. 112/97, 113/97, 143/98, eingetragen von Notar Thoms in das Grundstück Blatt 5235N.

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