Fragen und Antworten

Antwort ausstehend von Carmen Haug AfD
Portrait von Hermino Katzenstein
Antwort 17.02.2026 von Hermino Katzenstein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne und ich persönlich setzen uns seit Langem für mehr Tempo 30 innerorts ein – nicht nur aus Gründen der Verkehrssicherheit, sondern auch mit Blick auf Lärmschutz und die Aufenthaltsqualität

Portrait von Jan-Peter Röderer
Antwort 20.02.2026 von Jan-Peter Röderer SPD

Die Schwierigkeiten zu kennen ist stets der erste Schritt auf dem Weg zu einer Lösung.

Portrait von Daniel Rolfs
Antwort 07.03.2026 von Daniel Rolfs Die Linke

Mir erscheint ein sofortiger Rücktritt der Justizministerin Jacqueline Bernhardt auf Basis der bislang bekannten Fakten unverhältnismäßig.

Portrait von Albrecht Schütte
Antwort 09.02.2026 von Albrecht Schütte CDU

Wegen der Zählung von Fahrzeugen inkl. Messung ihrer Geschwindigkeiten in einer einzelnen Straße bitte ich Sie, sich an Ihre Gemeinde zu wenden

Portrait von Bennet Müller
Antwort 14.02.2026 von Bennet Müller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das ist ein komplexes Thema für das es eine Vielzahl von Maßnahmen braucht, hier einige Ideen von mir: