Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Bettina S. • 03.01.2018

(...) --> Welche Bedeutung hat das Frauenwahlrecht für sie in Zeiten erstarkender rechter Gruppierungen / Parteien, die erzkonservative Frauen- und Familienbilder propagieren und ihre antifeministische Haltung kaum verbergen? (...)

Antwort von Muhterem Aras

Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2019

(...) Insofern ist ein Kleinreden des Themas á la „Feminismus und Kampf für Gleichberechtigung? Brauchen wir doch gar nicht mehr. (...)

Frage von Peter B. • 02.01.2018

(...) Jörg Hubert Meuthen, Frau Frauke Petry (Alternative für Deutschland a.D.) jetzt bei der "Blauen Partei" behauptete vor kurzem in einem dpa Interview ich zitiere in etwa: "Meuthen ist von Höcke-Flügel abhängig". Dazu, mit Verlaub, eine zweiteilige Frage : 1) Wollen Sie öffentlich dazu Stellung beziehen, oder lieber diesen "Fall" ohne Kommentar aussitzen, bitte? 2) Wann glauben Sie dass das AfD Parteiausschlussverfahren gegen Herrn MdL -Thüringen Björn Höcke - dass ja schon vor einem Jahr begonnen hat - zu einem klaren Ergebnis kommt im Sinne von JA oder NEIN Ausschluss, bitte? (...)

Antwort ausstehend von Jörg Meuthen

parteilos

Frage von Thomas M. • 28.12.2017

(...) 3 GG) mehr als kritisch. Personenschützer häufen bekanntermaßen eine Vielzahl funktionsbedingter Überstunden an, doch gehören Personenschützer zu den wenigen Gruppen innerhalb der Polizeibehörden, die unabhängig der Budgetlage durchgehend und begründungsfrei die Auszahlung der Mehrarbeitsstunden in Anspruch nehmen können. Auf diese Weise erzielen die Beamten, je nach Gehaltsgruppe, "Zusatzverdienste" von monatlich mind. (...)

Antwort von Markus Rösler

Bündnis 90/Die Grünen • 05.01.2018

(...) Was nun die Erschwerniszulage betrifft, habe ich mich aufgrund Ihrer Nachricht und Fragen sowohl mit „schichtenden“ Polizisten als auch mit Personenschützern ausgetauscht. (...)

Frage von Wolfram Christoph E. • 02.02.2017

Sehr geehrter Herr Hermann, ist mein Eindruck richtig, dass die Grünen im Allgemeinen, und Sie im Bereich Verkehr im Speziellen, seit der Teilnahme an der Regierung, grüne Themen nicht mehr anpacken?

Antwort von Winfried Hermann

Bündnis 90/Die Grünen • 07.03.2017

(...) Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen kann nur der Bundesverkehrsminister mit Zustimmung des Bundesrates erteilen. Hierfür gibt es bisher aus Berlin eine klare Absage vom Bundesverkehrsminister. (...)

Frage von Ernst G. • 14.01.2017

(...) Trotzdem muss ich mal was loswerden, was mir seit Jahren auf der Seele brennt. Wer dem Grün regierten BaWü Nahverkehr mit Fahrrad nach Hessen enflieht, hat Glück: Im Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) ist Radmitnahme seit über 15 Jahren kostenfrei. Prima! (...)

Antwort ausstehend von Winfried Hermann

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Karl-Hans H. • 20.12.2016

(...) ist es richtig, daß Sie privat einen AUDI A8 mit ca. 300 PS fahren. (...)

Antwort ausstehend von Manfred Lucha

Bündnis 90/Die Grünen

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