Baden-Württemberg 2011-2016 - Fragen & Antworten

Frage von Martin E. • 23.09.2014
Portrait von Klaus Maier
Antwort von Klaus Maier
SPD
• 30.09.2014

(...) September, auf die ich gerne antworten möchte. Grundsätzlich ist es so, dass die Radwege im Wald von den Gemeinden ausgewiesen werden. Das Land ist in diesem Fall bei der Ausweisung der Wege gar nicht zuständig. (...)

Portrait von Nikolaus Tschenk
Antwort von Nikolaus Tschenk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2014

(...) Es geht auch nicht im Mindesten darum, Radfahrer aus dem Wald zu verbannen. Ebenso wenig um eine Klassifizierung, sondern schlicht um den Schutz von schwächeren Verkehrsteilnehmern. Es gibt eine Vielzahl von Wegen, die mit dem Rad völlig problemlos befahren werden können. (...)

Portrait von Nikolaus Tschenk
Antwort von Nikolaus Tschenk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2014

(...) […] unseres Wissens nach gab es noch keine Urteile, die den Begriff eindeutig abgrenzen. Es gibt aber ein "internes" Papier, das den Begriff "geeignet" folgendermaßen umschreibt: […] Bei Wegen, die auch von Wanderern benutzt werden wird allgemein eine Breite von mindestens 2 m als erforderlich angesehen." Umso mehr scheint mir die Regelung in BW besser zu sein als die bayerische, weil sie, wie es der DIMB mal forderte, die gewünschte Rechtssicherheit schafft. (...)

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