Gesundheit

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Gesundheit“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Gesundheit“ umfasst z.B Verbesserung des Trinkwassers, Umweltfragen und öffentliche Gesundheit.

 

Bessere Lebensmittelkennzeichnung

EU-Parlament 2009-2014
Abstimmung

Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit für eine verbesserte Kennzeichnung von Lebensmitteln beschlossen. Angaben zum Zucker- und Fettgehalt müssen künftig gut sichtbar angebracht sein, für Fleisch und Fisch muss das Herkunftsland angegeben werden.

16. Juni 2010

Aufklärungskampagne: 0 Promille in der Schwangerschaft

Bayern 2008-2013
Abstimmung

Eine Kampagne der SPD zur Vermeidung alkoholbedingter Krankheiten bei Neugeborenen wurde mit den Stimmen der Regierungskoalition abgewiesen. Ziel war die Schaffung eines gesellschaftlichen Bewusstseins für diese Problematik und damit eine Verbesserung der Situation für ungeborene Kinder.

22. April 2010

Verbot des Fleischklebers Thrombin

EU-Parlament 2009-2014
Abstimmung

Mit denkbar knapper Mehrheit hat das Europäische Parlament die Verwendung des Enzyms Thrombin als Lebensmittelzusatzstoff verboten. Thrombin dient der Zusammenfügung einzelner Fleischstücke zu einem Ganzen ("Klebefleisch") und wird aus Schweineblut gewonnen.

19. Mai 2010

Heroinbehandlung für Schwerstabhängige

Baden-Württemberg 2006-2011
Abstimmung

Mit ihrem Antrag wollte die SPD die Landesregierung zu einer Bundesratsinitiative zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes bewegen, um rechtliche Rahmenbedingungen für eine heroingestützte Behandlung Schwerstsuchtabhängiger zu schaffen. Das Anliegen fand keine Mehrheit im Parlament.

25. April 2007

Verbot von Genmais

Bayern 2008-2013
Abstimmung

Durch die Übernahme der EU-Freisetzungsrichtlinie aus dem Jahre 2006 ist der Anbau von genveränderten Mais MON 810 auch für den kommerziellen Anbau rechtmäßig. Mit einem Dringlichkeitsantrag versuchte die SPD-Fraktion und einige andere Abgeordnete des Bayerischen Landtags am 12.02.2009 den Anbau von Genmais zu verbieten.

12. Februar 2009

Lockerung des Rauchverbots

Bayern 2008-2013
Abstimmung

Am 15.07.2009 hat der bayerische Landtag einer Lockerung des Rauchverbots zugestimmt. Fortan ist es Wirten von Gaststätten, die nicht größer als 75qm sind, gestattet zu wählen, ob sie Raucher oder Nichtraucher empfangen wollen. Darüber hinaus ist nun in allen Gaststätten das Rauchen in abgetrennten Nebenräumen sowie in Festzelten erlaubt.

15. Juli 2009

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

Bundestag 2005-2009
Abstimmung

Nach langjähriger Kontroverse hat sich der Bundestag auf eine gesetzliche Regelung von Patientenverfügungen geeinigt. Diese sollen künftig für die Ärzte verpflichtend sein. Der Wille der Betroffenen ist unbedingt zu beachten, unabhängig von Art und Stadium der Erkrankung.

18. Juni 2009

Abgabe von künstlichem Heroin an Schwerstabhängige

Bundestag 2005-2009
Abstimmung

Alle Bundestagsfraktionen mit Ausnahme der Union haben für einen Gesetzentwurf gestimmt, der eine kontrollierte Abgabe von synthetischem Heroin - sog. Diamorphin - an Schwerstabhängige ermöglicht. Diamorphin wird künftig in die Regelversorgung der gesetzlichen Krankenkassen aufgenommen und gilt nun nicht mehr als illegale Droge.

28. Mai 2009

Anbauverbot von Genmais

Bundestag 2005-2009
Abstimmung

Einen Antrag der Grünen zum generellen Anbauverbot von sog. Genmais hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP abgelehnt. Die Abgeordneten der Linkspartei stimmten für den Entwurf, die der CSU enthielten sich der Stimme. Mehr als jeder sechste Parlamentarier blieb der Abstimmung fern.

13. Mai 2009

Beratungspflicht bei Spätabtreibungen

Bundestag 2005-2009
Abstimmung

Der Bundestag hat eine striktere Regelung bei Abtreibungen nach der zwölften Schwangerschaftswoche beschlossen. U.a. wurde die Bedenkzeit für Schwangere vor einer Spätabtreibung auf drei Tage festgelegt. Bei SPD, FDP, Grünen und CSU gab es sowohl Ja- als auch Nein-Stimmen.

13. Mai 2009

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