Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen“ umfasst z.B Mietpreisbremse, doppelte Staatsbürgerschaft und Anerkennung für Bürgerschaftliches Engagement.

 

Nebentätigkeit von Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Bürgerstiftung Gerricus
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Nebentätigkeit von Dagmar Freitag

Kinder fördern - Zukunft stiften
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates

BDS-Bewegung entgegentreten - Antisemitismus bekämpfen

Bundestag
Abstimmung

Der AfD-Antrag fordert die Bundesregierung auf, die BDS-Bewegung bundesweit, zum Beispiel auf dem Wege des Vereinsrechtes, zu verbieten. Des Weiteren sollen mit der israelischen Regierung Konsultationen zur gemeinsamen Bekämpfung des Antisemitismus initiiert werden. Der Antrag wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt


Der überfraktionelle Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Verurteilung der BDS-Kampagne ("Boycott, Divestment and Sanctions"). Organisationen, die sich antisemitisch äußern oder auch das Existenzrecht Israels in Frage stellen, sollen keine unter Bundestagsverwaltung stehende Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt bekommen. Der überfraktionelle Antrag wurde in einer geheimen Wahl angenommen.

 

17. Mai 2019

Nebentätigkeit von Dr. Günter Krings

Bistum Essen
Nebentätigkeit

Mitglied des Beratergremiums der Essener Gespräche zum Thema Staat und Kirche

Nebentätigkeit von Linda Teuteberg

Stiftung Begegnungsstätte Gollwitz
Nebentätigkeit

Mitglied des Kuratoriums

Nebentätigkeit von Linda Teuteberg

Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit verbessern

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Der Vorschlag des EU-Parlaments für eine Überarbeitung der Verordnung zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit fordert die EU-Kommission auf, verschiedene Änderungen hinsichtlich einer verbesserten Koordinierung der Leistungen bei Arbeitslosigkeit an der bisherigen Verordnung vorzunehmen.


50% der MdEP stimmten dem Vorschlag zu, somit wurde er angenommen. Von den deutschen EU-Abgeordneten stimmten die Mitglieder der EVP- und der EKR-Fraktion dem Vorschlag zu, dagegen waren die Abgeordneten der Sozialdemokraten und der Grünen. Enthalten hat sich ein deutscher Abgeordneter.

18. April 2019

Nebentätigkeit von Lars Klingbeil

Freundeskreis Yad Vashem e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des Vorstandes

Nebentätigkeit von Nicola Beer

Stiftung neue Verantwortung e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des Präsidiums

Nebentätigkeit von Markus Grübel

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Nebentätigkeit

Beauftragter der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit

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