Walter Schmid
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Dietmar E. •

Frage an Walter Schmid von Dietmar E. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Schmid,

in der repräsentativen Demokratie stehen die gewählten Politiker stellvertretend für den demos. Dieser sollte daher zunächst definiert werden. Nachfolgend meine Fragen hierzu:

1. Wie definieren Sie "Volk", wie "Bevölkerung"? Gibt es hier einen signifikanten Unterschied?

2. Welcher Kategorie fühlen Sie sich verpflichtet?

3. Was tun Sie konkret für den Erhalt bzw. die Rückgewinnung der deutschen nationalen Identität?

Vielleicht noch ein paar Fragen zu aktuellen Themen.

Zur Familienpolitik:
1. Was verstehen Sie unter aktiver Familienpolitik?

2. Glauben Sie, daß durch die Schaffung von mehr Kindergartenplätzen ein familienfreundliches Klima entsteht?

3. Halten Sie monetäre Anreize und Maßnahmen wie etwa den Ausbau der staatlichen Kinderbetreuung für geeignet, die demographische Entwicklung zu verändern?

4. Welche Rolle spielt die familiäre Erziehung in Ihrem familienpolitischen Konzept?

5. Steht die Forderung nach ganztägiger schulischer Betreuung im Gegensatz zu ihrem familienpolitischen Konzept?

Zur Meinungsfreiheit:
1. Wie nennen Sie Staaten, die vermeintliche historische Wahrheiten gesetzlich festschreiben wollen?

2. Würden Sie das geistige Klima in der Bundesrepublik als pluralistisch bezeichnen?

3. Gibt es in der Bundesrepublik eine soziale Zensur?

Abschließend noch eine letzte Frage:
Welche grundsätzlichen weltanschaulichen Unterschiede zwischen Ihrer Partei und den anderen im Landtag vertretenen Parteien gibt es?

Herzlichen Dank für Ihre Antwort!

Freundliche Grüße
Dietmar Engelhard

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag Herr Engelhard,

als Politiker fühle ich mich natürlich der ganzen Bevölkerung verpflichtet. Ein gutes Zusammenleben aller Menschen in unserm Land hat für mich eine hohe Bedeutung und dafür setzen sich Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit aller Kraft ein.

Bündnis 90/DIE GÜNEN stehen seit langem für eine aktive Familienpolitik. Familie ist für uns da, wo Kinder sind. Unser Land muss insgesamt familien- und kinderfreundlicher werden. Dazu gehört unter anderem auch die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, denn wir wollen, dass Kinder und Karriere sich weder für Frauen noch für Männer gegenseitig ausschließen. Wir setzen uns deshalb dafür, dass genügend Betreuungsplätze für alle Kinder von 0 bis 6 Jahren geschaffen werden. Außerdem fordern wir seit langem den flächendeckenden Ausbau der Ganztagsschulen, denn wir wollen das bisherige dreigliedrige Schulsystem durch ein an den erfolgreichen skandinavischen Vorbildern orientiertes Modell ablösen.

Es gibt keine historische Wahrheit – zumindest nicht nur eine einzige. Je nach Standpunkt des Betrachters verändern sich einzelne Ereignisse. Das Klima in der Bundesrepublik bezeichne ich durchaus als pluralistisch. Unterschiede zu anderen Parteien im Landtag gibt es viele. Die wichtigsten kann man in aller Kürze aufzählen: Nur mit den Grünen wird der von der rot-grünen Bundesregierung eingeleitete Ausstieg aus der Atomkraft weiter Bestand haben. Nur die Grünen sprechen sich gegen die Einführung von Gentechnik in der Landwirtschaft aus und setzten sich für gesunde Lebensmittel ein. Nur wir setzen uns für ein gutes Zusammenleben aller Menschen in diesem Land ein – ungeachtet ihrer Herkunft und dem Geldbeutel.

Mit freundlichen Grüßen

Walter Schmid