Ulrich Maurer
DIE LINKE
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Frage von Eboreg Fpuarvqre an Ulrich Maurer bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 29. Juli. 2009 - 17:06

Sehr geehrter Herr Maurer -
als Hartz IV- Empfänger darf ich vielleicht auch mal was zum Thema Wirtschaft und Gerechtigkeit sagen.- dazu würde ich auch gerne mal Ihre Meinung hören.Ich meine, das es ein verbrieftes "Recht auf Arbeit" geben sollte, da es unwürdig ist, wenn Menschen nicht die Möglichkeit haben, Ihren Lebenunterhalt selbst zu bestreiten. Selbstverständlich muß die Arbeit den gesetz. Normen und den persönlichem Leistungsvermögen gerecht werden. Ich bin der Überzeugung, das Arbeit Spass und eine Bereicherung für das Leben darstellt, sofern es denn nicht "wider" die Natur ist. Leider leben wir in einer Zeit, das man manchmal das Gefühl hat, das viele Menschen nur ARbeiten, weil Sie es müssen, und sich dann zum Trost ein wenig Luxus leisten zu können oder aber anderweitig "entschädigt" werden, z. B. arbeiten manche mit dem Ziel nicht mehr arbeiten zu müssen.Zudem ist das Arbeitsleben oft von "Mobbing",Langeweile, diktatorischen Zwängen uvm. geprägt. Eine Gleichbehandlung, z.B. in der Bezahlung ( Mann/Frau usw.), wie es das Grundgesetz vorsieht, ist eher selten.
Mir scheint ohnehin, das das deutsche Grundgesetz unglaublich gut ist., nur die meisten gar nicht wissen, was drin steht, geschweige, das Sie in die Verlegenheit kämen, es anzuwenden, z.B. indem daraus auch Gesetze gegossen würden.

Ich würde mich auch sehr freuen, wenn man endlich mal konsequent alle Wege Nutzen würde, damit die "Deutschland" -AG konsequent und schnell entschuldet ist. DAbei könnte man - ähnlich wie in anderen Ländern- vielleicht die Autobahnen und Bundesstraßen verkaufen.-
Mir wäre daran gelegen, das man sogar ein Vermögen aufbaut.., damit der Staat wirklich in der Lage ist, auf "Probleme" einzugehen.
Ich bin auch für ein Grundeinkommen, damit unendlich viel Bürokratie wegfällt und die Menschen wieder anfangen sinnvolle Tätigkeiten zu machen.
Hartz IV ist leider nicht gelungen, da aus den meisten nach keine erfolgreichen Menschen werden!
Was denken Sie?
Robert Schneider

Von: Eboreg Fpuarvqre

Antwort von Ulrich Maurer (LINKE) 31. Aug. 2009 - 17:44
Dauer bis zur Antwort: 1 Monat 3 Tage

Sehr geehrter Herr Schneider,

Ich stimme Ihnen voll und ganz, dass jeder Mensch ein verbrieftes Recht auf "Gute Arbeit" haben muss, die allerdings unter menschenwürdigen Bedingungen stattfinden muss. Daraus folgt, wenn die Wirtschaft nicht genügend Arbeitsplätze zur Verfügung stellt (was im Kapitalismus der Normalfall ist), dann muss die Öffentliche Hand einspringen. Aus diesem Grund fordern die Partei DIE LINKE und ihre Bundestagsfraktion ein Zukunfts-Programm von 200 Mrd. - das finanziert ist u.a. durch eine Millionärssteuer und Börsenumsatzsteuer -, für Zukunftsinvestitionen in der Privatwirtschaft, zum Ausbau des öffentlichen Sektors sowie für die Schaffung eines sog. Öffentlichen Beschäftigungssektors für schlecht vermittelbare Arbeitslose.
Ein sog. "Bedingungsloses Grundeinkommen" lehne ich jedoch persönlich ab. Allerdings ist diese Frage in meiner Partei noch nicht entschieden. Konsens ist die Forderung einer sog. bedarfsgerechten Mindestsicherung, bei allerdings eigenes Einkommen und Vermögen in bestimmtem Ausmaß angerechnet werden. Meiner Auffassung nach ist ein steuerfinanziertes Bedingungsloses Grundeinkommen für alle (also auch für Herrn Ackermann und seine Gattin, und auch für Menschen die "Gute Arbeitsangebote" ablehnen) nicht nur nicht finanzierbar, sondern verletzt elementare Gerechtigkeitvorstelungen jener Menschen, die mit überwiegend harter Arbeit ihren Lebensunterhaslt verdienen müssen und damit zum Steueraufkommen beitragen, von denen Andere leben, die keine Bereitschaft zur Arbeitstaufnahme zeigen. Dies würde den sozialen Zusammenhang der Gesellschaft zerstören.
Ihrer Auffassung zur Entschuldunhg des Staastes kann ich auch nur bedingt zustimmen. Schuldenfinanzierte staatliche Ausgaben (z.B. für mehr und bessere Bildung) gehen eben nicht zu Lasten nachfolgender Generationen, sondern zu ihren Gunsten. Allerdings muss der Staat in Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs konsequent Schuldenabbau betreiben. In Krisenzeiten sind kreditfinanzierte Programme geeignet, die Krise abzumildern (Stichwort antizyklische Wirtschafts- und Finanzpolitik).

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Maurer, MdB