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Frage von werner s. •

Frage an Ulrich Maurer von werner s. bezüglich Gesundheit

Was werden Sie tun, um Müttern (und Vätern) mit Behinderung eine gleichberechtigte Teilhabe bei der Wahrnehmung ihrer Betreuungs- und Erziehungsaufgaben zu ermöglichen?

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Schuren,

zunächst etwas Grundsätzliches: Sowohl die Linkspartei als auch ich persönlich haben die Behindertenpolitik schon in den zurückliegenden Jahren als Querschnittsaufgabe begriffen, die in alle Politikfelder hineinragt. Die Linkspartei entsandte immer wieder Betroffene in den Bundestag und in die Landtage. So überprüfen wir nicht nur ständig unsere Positionen, sondern greifen Kritiken, Vorschläge, Konzepte und gelegentlich auch Kampagnen, die aus der Behindertenbewegung kommen, auf.

Und nun speziell zu Ihrer Frage: Nach unserem Selbstverständnis gehört solidarisches Verhalten des Staates mit den „Schwächeren“ seiner Bewohner zu den Grundsäulen einer Gesellschaft, die humanistischen Werten verpflichtet ist. Daher übernahm die Linkspartei, für die ich jetzt kandidiere, schon vor geraumer Zeit das aus der Behindertenbewegung kommende Konzept eines bundesweiten Nachteilsausgleichsgesetzes mit Assistenzsicherungscharakter. Wir wollen, dass persönliche Assistenz bedarfsdeckend ist. Wenn dazu der Bedarf an Elternassistenz gehört, muss auch der einbezogen sein.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Maurer