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Ullrich Meßmer
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Frage von Ralph F. •

Frage an Ullrich Meßmer von Ralph F. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Meßmer,

anläßlich der Diskussion um die Themen ESM/Fiskalpakt wird immer wieder die Frage aufgeworfen, ob die Abgeordneten des deutschen Bundestags genug Zeit hatten, das Gesetzeswerk zu studieren und gründlich über die Folgen ihrer Entscheidung nachzudenken.
Hatten sie diese Zeit ? Haben sie die Gesetzeswerke und deren Folgen für Deutschland
verstanden ?
Falls ja, worin sehen Sie die positiven Auswirkungen Ihrer Entscheidung ?

Mit freundlichen Grüßen

R. Fischbach

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Fischbach,

für Ihre Anfrage danke ich Ihnen.

Wie Sie feststellen konnten, so habe ich dem ESM/Fiskalpakt zugestimmt, weil ich unter anderem die Risiken für die heimischen Arbeitsplätze, unsere Wirtschaft und die Sparguthaben der Bürger für erheblich größer einschätze, wenn der Weg der gemeinsamen Währungsunion verlassen wird.

In der Vergangenheit hat die EU und die Einführung des Euro durchweg positive Auswirkungen auf die Entwicklung unserer Volkswirtschaft gehabt.

Aus meiner Sicht ist aber die Beteiligung der so genannten Finanzmarktakteure an den Kosten der Krisenbewältigung bei weitem nicht ausreichend und vor allem müssen die Finanzmärkte reguliert und kontrolliert werden. Die Ursache für die jetzige Staatsschuldenkrise ist in der Mehrzahl der Euro Länder in der Bewältigung, der von den Finanzmärkten ausgelösten Krise zu suchen.

Ich bin davon überzeugt, dass nur, wenn es uns gelingt, in allen Ländern der Eurozone zu einem schnellen und vor allem nachhaltigen Wachstumsprozess zu kommen, wir eine Chance haben, die Haushalte mittelfristig in Ordnung zu bringen und die Krise zu überwinden.

Mit freundlichen Grüßen
Ullrich Meßmer